Erstellt am 18. Mai 2011, 00:00

Ärger über Anweisung. VERBOT / Eine Dienstanweisung des Bürgermeisters sorgt derzeit für großen Unmut in der Stadtgemeinde Pinkafeld.

VON EVA-MARIA LEEB

PINKAFELD / Konkret geht es um ein Mail, in welchem die Mitarbeiter der Stadtgemeinde Pinkafeld davon in Kenntnis gesetzt werden, dass keine Informationen oder Unterlagen an diverse Gemeinde- und Stadträte beziehungsweise Vizebürgermeister hinausgehen, ohne dass der Bürgermeister zuvor in Kenntnis gesetzt wird (E-Mail liegt der BVZ vor). „Eine derartige Vorgangsweise erinnert an kommunistische Diktaturen und ist sowohl rechtlich als auch moralisch nicht haltbar. Gemeinderäte und Stadträte sind von den Bürgern gewählte Gemeindevertreter. Die Stadträte tragen zudem im Rahmen im Rahmen ihres Wirkungsbereiches direkte Verantwortung für die Stadt. Wie groß muss die Angst des Bürgermeisters, der sich als Landtagsabgeordneter in Eisenstadt bisher keinen Namen machen konnte, sein, dass er zu solch verqueren Mitteln greift?““, kritisiert FPÖ-Stadtparteiobmann Bernd Babitsch, dem die Dienstanweisung ebenfalls vorliegt. Auch ÖVP-Vizebürgermeister Thomas Pickl hat eine Kopie dieser Dienstanweisung erhalten. Diese wirft für ihn folgende Fragen auf: „Welche Arbeitsbedingungen müssen in der Gemeinde herrschen? Hat der Bürgermeister etwas sehr Schwerwiegendes zu verbergen und fürchtet er sich auch vor seinen eigenen Leuten?“

SP-Bürgermeister Kurt Maczek sagt dazu nur: „Ich möchte als Bürgermeister Bescheid wissen, was in meinem Haus vorgeht.“

Diese Rechtfertigung des Bürgermeisters sorgt bei VP-Stadtvize Pickl nur für Kofpschütteln. „Das Gemeindeamt ist nicht ,sein‘ Haus, es gehört allen Bürgerinnen und Bürgern von Pinkafeld“, so Pickl.