Erstellt am 25. Mai 2011, 00:00

Alter Erlass, neuer Wirbel. GEMEINDERAT / Bürgermeister verlas Erlass vom 16. Oktober 2010. ÖVP kritisierte und warf einige neue Fragen auf.

 |  NOEN
x  |  NOEN

VON MICHAEL PEKOVICS

OBERWART / Bei der von der ÖVP verlangten Gemeinderatssitzung in der Vorwoche wurden den Gemeinderäten die Erlässe der Gemeindeabteilung zur Kenntnis gebracht. Darin war einmal mehr die Aufforderung enthalten „die Ausgaben zu reduzieren, um einem ausgeglichenen Finanzsaldo näher zu kommen“. Kritik an Bürgermeister Gerhard Pongracz (SPÖ) kam zum wiederholten Male von der ÖVP, weil der Erlass vom 12. Oktober bisher nicht im Gemeinderat diskutiert wurde. „Wie kann das sein, dass der Erlass so lange liegen bleibt. Wir müssen hier Entscheidungen treffen, dabei werden uns die Grundlagen dafür gar nicht präsentiert“, sagte Vizebürgermeister Georg Rosner (ÖVP). Die Begründung von Pongracz: „Ich habe es vergessen.“ SPÖ-Stadtrat Klaus Gartner kam ihm zu Hilfe: „Der Bürgermeister hat seinen Fehler eingestanden. Ich möchte aber auch daran erinnern, dass uns die Gemeindeabteilung lange hat warten lassen.“ Pongracz rechtfertigte sich damit, dass „die Verwaltung ohnehin umgehend mit der Umsetzung des Erlasses beauftragt wurde“, den Bürgern also kein Schaden entstanden sei.

Nicht vergessen wurden die Förderungen für verschiedene Vereine (UTTC 19.800 Euro, Stadtchor 900 Euro, Pfadfindergilde 225 Euro, Pfadfindergruppe 900 Euro, Bienenzuchtverein 180 Euro).

Beim Punkt Allfälliges legte Rosner noch einmal nach und warf einige Fragen auf. „Wann werden wir den Nachtragsvoranschlag beschließen? Wie ist die Situation bezüglich der Frage, ob Klagen der Gemeinde gegen Geldinstitute möglich sind? Es wurde immer gesagt, dass wir diese Fragen im ersten Quartal 2011 beraten und beschließen“, sagte Rosner. Pongracz konterte: „Der Nachtragsvoranschlag ist in Bearbeitung und kommt demnächst. Am 31. Mai werden wir im Stadtrat diskutieren, ob wir klagen oder nicht.“

Stadtrat Gerald Guttmann und Georg Rosner hatten Stadtchef Gerhard Pongracz im Visier.

PEKOVICS