Erstellt am 03. Februar 2016, 04:08

von Elisabeth Kirchmeir

Einschlägige Zeichen – und Nummerntafel. Wegen Wiederbetätigung wurde ein Mann aus dem Bezirk Oberwart verurteilt.

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Am 4. August 2015 erregte ein auffällig beklebtes Auto am Parkplatz des Oberwarter Einkaufszentrums Aufsehen. Der Lenker wurde bei der nationalsozialistischen Meldestelle angezeigt.

Auto-Kennzeichen mit „HJ 88“

Nicht nur, dass der 25-jährige Besitzer des Autos Werbung für eine in Deutschland wegen ihrer nationalsozialistischen Texte verbotene Band und die White Power Bewegung machte, die für ihr neo-nationalsozialistisches Gedankengut bekannt ist, er hatte sich auch eine Nummerntafel anfertigen lassen, die den Schriftzug „HJ 88“ und einen ausgestreckten Mittelfinger trug. „HJ“ steht in der rechtsextremen Szene für „Hitlerjugend“, „88“ für „Heil Hitler“.

Bei einer Hausdurchsuchung stellte die Polizei fest, dass der Verdächtige eine Tätowierung trug, die das „deutsche Kreuz“ und einschlägige Liedtextzeilen zeigt.

„Wusste nicht, dass es verboten ist...“

Die Nummerntafel habe er sich bei einem GTI-Treffen in Kärnten machen lassen, gab der Angeklagte vor einem Schwurgericht unter dem Vorsitz von Richterin Doris Halper-Praunias an. „Mir war nicht bewusst, dass das verboten ist“, sagte der Angeklagte.

Die Symbole hätten ihm gefallen, „88“ sei seine persönliche Glückszahl. Das Kennzeichen habe er mittlerweile mit der Flex zerschnitten. Dass die Band, für die er auf seinem Auto warb, fremdenfeindliches und rassistisches Gedankengut verbreitete, habe er „nicht so gesehen“. Seine Verteidigerin bat um einen Freispruch: Ihr Mandant habe sich ungeschickt verhalten und geschichtlich nicht ausreichend informiert.

Die Geschworenen waren einstimmig der Meinung, dass sich der Angeklagte im nationalsozialistischen Sinn betätigt hat. Er wurde nach dem Verbotsgesetz zu drei Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt und nahm das Urteil an.