Erstellt am 05. September 2012, 00:00

Einsprüche 2012. GEMEINDERATSWAHL /  Bezirkssprecher der Grünen wurde Wahlrecht in Oberwart abgesprochen. Jetzt tritt er in Oberschützen an.

VON VANESSA BRUCKNER

OBERWART / Er hat nichts unversucht gelassen, dennoch hat jetzt auch die Bezirkswahlbehörde Wolfgang Spitzmüller das Wahlrecht in Oberwart abgesprochen.

Wie die BVZ bereits berichtete, wollte der Willersdorfer bei der Gemeinderatswahl für die Grünen als Spitzenkandidat in Oberwart antreten. Spitzmüller hat einen Nebenwohnsitz in der Stadtgemeinde. Aber wie auch zuvor schon die Gemeindewahlbehörde, sah auch die letzte Instanz, die Bezirkswahlbehörde, hier keinen Lebensmittelpunkt.

Wolfgang Spitzmüller dazu: „Ich habe mit diesem Ausgang gerechnet. Wie im Land hat die SPÖ auch in der Bezirkswahlbehörde die Absolute. Die SPÖ hat vier Stimmen, die ÖVP zwei. Die Entscheidung ist demokratisch äußerst fragwürdig, aber wenn man länger in der Politik tätig ist, kann man sich ausrechnen, wie es am Ende ausgeht. Die Großparteien dürfen sich aussuchen, wer für die Opposition als Spitzenkandidat antreten darf.“

Spitzmüller: „Wollte mich  in Oberwart einbringen.“

 

Bezirkshauptmann Hermann Sagmeister zur Entscheidung der Wahlbehörde: „Die Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, mehr darf ich dazu nicht sagen.“ Spitzmüller geht aber trotzdem ins Wahlkampf-Rennen: „Ich trete in meiner Heimatgemeinde Oberschützen an. Natürlich hätte ich mich mehr als gerne in Oberwart eingebracht, aber ich werde unsere Spitzenkandidatin in dieser Stadt, selbstverständlich unterstützen, wo es nur geht.“

Maria Racz rückt als  Spitzenkandidatin nach

 

Die Rede ist von der 25-jährigen Oberwarterin Maria Racz, die durch die Ablehnung Spitzmüllers, jetzt neue Spitzenkandidatin der Grünen in Oberwart ist.

Sie sagt: „Es war zwar nicht so geplant, aber ich habe mit Bekanntgabe meines Antretens ein Versprechen abgegeben, welches ich nicht brechen werde.“

Am 29. August tagte die Bezirkswahlbehörde in der BH Oberwart.

 

Für die bevorstehende Gemeinderatswahl 2012 gab es 10 Berufungen gegen die Entscheidungen der Gemeindewahlbehörde.

Vier davon wurden aus formellen Gründen zurückgewiesen. Fünf Berufungen wurden auch in zweiter Instanz abgewiesen. Einer Berufung wurde stattgegeben.

Im Vergleich dazu: 2007 waren es rund 80 Berufungen.

Bei Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen bekommt man im Burgenland auch durch einen Nebenwohnsitz aktives und passives Wahlrecht. Um zusätzlich in der Gemeinde des Nebenwohnsitzes in die Wählerevidenz zu kommen, muss die betreffende Person nachweisen, hier den Mittelpunkt „beruflicher, familiärer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Lebensverhältnisse“ zu haben. Zumindest zwei der vier Kriterien müssen laut Wahlordnung erfüllt werden.