Erstellt am 02. April 2014, 09:03

von Michael Pekovics

Eklat im Gemeinderat. Pinkafeld / Sitzung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit auf Montag verschoben. Laut ÖVP und FPÖ wären aber genügend SPÖ-Gemeinderäte anwesend gewesen – nur ohne Mehrheit.

»Ich sage keine Namen, wer anwesend war. Versteckt hat sich jedenfalls niemand, wir waren nicht beschlussfähig, deshalb wurde die Sitzung abgesagt.« Bürgermeister Kurt Maczek (SPÖ)  |  NOEN
Von Michael Pekovics

Großer Wirbel nach der nicht stattgefundenen Gemeinderatssitzung. SPÖ-Stadtchef Kurt Maczek betrat mit 25 Minuten Verspätung mit Stadtrat Wilhelm Pfeiffer den Saal und erklärte, dass die Sitzung nicht beschlussfähig ist (siehe dazu auch die dieswöchige Oberwarter BVZ, Seite 15).

Verwunderung bei Blau und Schwarz

Das verwunderte sowohl ÖVP als auch FPÖ, weil beide Oppositionsparteien der Meinung sind, dass „mindestens neun“ der 15 SPÖ-Gemeinderäte im Rathaus waren, sich aber im Zimmer von Maczek „versteckt“ hatten. ÖVP (9) und FPÖ (1) waren vollzählig vertreten. Seitens der SPÖ heißt es, dass nur fünf Gemeinderäte und Maczek anwesend waren, die Beschlussfähigkeit also nicht gegeben war.

„Zur GR Sitzung gegenüber der presse (sic!) keine Aussagen tätigen. Bitte alle an mich bzw. Kurt verweisen.“
SMS an alle SPÖ-Gemeinderäte

Gegenüber der BVZ gaben einige Mandatare Auskunft, wo sie waren – ehe von Stadtparteiobmann Franz Rechberger eine SMS an alle SPÖ-Gemeinderäte ausgeschickt wurde (siehe Box). Ab dann waren die Handys entweder abgeschaltet oder es wurde nicht mehr abgehoben. Gegenüber der BVZ begründet er das so: „Ich will nicht, dass Fehlinformationen verbreitet werden.“

Von einem „Maulkorb“ für seine Gemeinderäte will er nichts wissen. Er möchte sich auch in aller Form entschuldigen: „Unser Fehler war, dass nicht alle anwesenden SPÖ-Gemeinderäte in den Saal gegangen sind.“

„So kann man Bürger nicht behandeln“

Das wiederum regt ÖVP-Vize Friedrich Luisser und FPÖ-Gemeinderat Peter Jauschowetz auf. „Wir haben sogar angeboten, kritische Punkte zu verschieben und nur Formalbeschlüsse zu behandeln. Aber auch das wollte die SPÖ nicht. So kann man Bürger, die auf Entscheidungen wie Baugenehmigungen warten, nicht behandeln“, sagt Luisser.

Sowohl er als auch Jauschowetz bleiben dabei: „Es waren sicherlich neun bis zehn SPÖ-Gemeinderäte im Rathaus – die Autos sind ja auch davor gestanden.“


Der Gemeinderat

ÖVP- (9) und FPÖ-Fraktion (1) waren vollzählig. Seitens der SPÖ betraten nur Stadtchef Kurt Maczek und Stadtrat Wilhelm Pfeiffer den Saal. Laut SPÖ waren insgesamt nur sechs SPÖ-Mandatare inklusive Bürgermeister anwesend, der Rest war „beruflich verhindert oder krank“.


Stimmen zur Gemeinderatssitzung

„Ich sage keine Namen, wer anwesend war. Versteckt hat sich jedenfalls niemand, wir waren nicht beschlussfähig, deshalb wurde die Sitzung abgesagt.“
Bürgermeister Kurt Maczek (SPÖ)

„Ich war in Dubai.“
Ewald Schuh (SPÖ)

„Ich war studienbedingt in Wien.“
Adrian Kubat (SPÖ)

„Ich sage dazu nichts. Das wurde schon am Wochenende so besprochen.“
Michael Schuh (SPÖ)

„Die ÖVP hat Phantome gesehen. Fakt ist, wir waren nicht beschlussfähig. Aus meiner Sicht sagen ÖVP und FPÖ die Unwahrheit.“
Franz Rechberger (SPÖ)

„Offenbar fürchtet sich Maczek. Es waren mindestens 17 Gemeinderäte im Rathaus, wo ist der Nachweis, dass es weniger waren? So geht man mit Bürgern nicht um.“
Friedrich Luisser (ÖVP)

„Warum wollen Sie das von mir wissen?“
Christina Karner (SPÖ) auf die Frage der BVZ, ob Sie bei der Sitzung anwesend war. Danach legte sie auf.

„Ich war anwesend.“
Wilhelm Pfeiffer (SPÖ)

„Anhand der Pkw vorm Rathaus müssen mindestens neun oder zehn SPÖ-Gemeinderäte anwesend gewesen sein. Man hat sie teilweise im Bürgermeisterzimmer gesehen und auch gehört.“
Peter Jauschowetz (FPÖ)