Erstellt am 18. Januar 2012, 00:00

FPÖ kritisiert Ortschef. BESCHWERDE / Die FPÖ Pinkafeld will gegen SP-Bürgermeister vorgehen, weil es 2011 keine Gemeindeversammlung gab.

FP-Stadtparteiobmann Bernd Babitsch übt harsche Kritik an Bürgermeister Kurt Maczek.  |  NOEN
x  |  NOEN

PINKAFELD / Das Gesetz schreibt den Bürgermeistern vor, jährlich zu einer Gemeindeversammlung einzuladen (siehe Info-Box). Bei diesen Versammlungen soll den Bürgern die Möglichkeit geboten werden, sich mit Anliegen direkt an die Politik zu wenden und über kommunalpolitische Fragen zu diskutieren.

In Pinkafeld kommt es hier immer wieder zu Unregelmäßigkeiten. Nach einer Aufsichtsbeschwerde der FPÖ fand im Jahr 2010 eine Versammlung statt. 2011 verzichtete der Bürgermeister erneut auf eine Gemeindeversammlung, was nun wiederum zu einer Aufsichtsbeschwerde der Pinkafelder FPÖ führt.

„Maczek will unangenehmen  Fragen aus dem Weg gehen“

Stadtparteiobmann Bernd Babitsch übt Kritik an Bürgermeister Maczek (SPÖ): „Der Bürgermeister enthält hier den Bürgern ein wichtiges Recht vor. Über die Motive kann man nur mutmaßen. Ich gehe davon aus, dass Maczek schlicht und einfach unangenehmen Fragen aus dem Weg gehen möchte, die Bürger stellen könnten – schließlich gibt es in Pinkafeld genug offene Baustellen, für die er verantwortlich ist.“ Die FPÖ werde den leichtfertigen Umgang Maczeks mit den Rechten, die sich für die Bürger aus der Gemeindeordnung ergeben, weiterhin und offensiv thematisieren. „Pinkafeld braucht keinen Bürgermeister, der sich vor Bürgern und Problemen versteckt. Am 7. Oktober wird abgerechnet“, so FP-Obmann Babitsch. SP-Bürgermeister Kurt Maczek kann die Aufregung überhaupt nicht verstehen. Auch in anderen Gemeinden würden nicht jedes Jahr Bürgerversammlungen abgehalten. „Ich habe dieses Mal so lange gewartet, da wir kurz nach dem Jahreswechsel noch eine Gemeinderatssitzung hatten, in der das Budget beschlossen wurde. In den nächsten Wochen wird es nun eine Bürgerversammlung geben. Da kann ich der Bevölkerung dann auch konkrete Zahlen vorlegen“, so Ortschef Maczek abschließden.