Erstellt am 04. Dezember 2013, 23:59

von Michael Pekovics

Gebühren steigen. Oberwart / ÖVP und SPÖ wollen fünf Prozent Erhöhung für Wasser und Kanal beschließen. Geplante Mehreinnahmen: 140.000 Euro.

Von Michael Pekovics

Seit Mittwoch vergangener Woche liegt das Budget der Stadtgemeinde im Rathaus auf. Darin enthalten ist unter anderem auch eine Gebührenerhöhung von rund fünf Prozent für Kanal und Wasser.

Der Voranschlag sieht Einnahmen von 770.000 Euro (Wasser) und 870.000 Euro (Kanal) vor – das sind um jeweils 70.000 Euro mehr als im Jahr 2013.

Preissprung von 20 Prozent abgewendet

Im Gespräch mit der BVZ bestätigt Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP) die Erhöhung. „Zuerst gab es die Überlegung, die Gebühren noch stärker zu erhöhen, um das Thema auf Jahre hinaus zu erledigen. Schlussendlich haben wir uns aus Gründen der besseren sozialen Verträglichkeit aber für eine kleinere Anhebung von fünf Prozent entschieden.“

Ursprünglich war sogar ein Preissprung von 20 Prozent angedacht gewesen. „Aber nicht mit uns“, sagt SPÖ-Vize Dietmar Misik. „Wir wollten gar keine Erhöhung, haben uns dann aber für den Kompromiss entschieden.“

Ärger bei Opposition über „Konzeptlosigkeit“

Hintergrund der Entscheidung ist, dass die Gemeindeabteilung im Land der Stadt kostendeckende Vorschreibungen nahegelegt hatte. „Politik besteht aus Kompromissen und dem Finden von Mehrheiten. Am 12. Dezember wollen wir diese Erhöhung gemeinsam beschließen“, blickt Rosner in die Zukunft.

Bei der Opposition kommt das nicht gut an. „Wenn man das genau begründet, werden es die Bürger verstehen. Aber dann wollen sie auch etwas dafür haben, sprich Investitionen sehen“, ärgert sich FPÖ-Stadträtin Ilse Benkö über die „weiter anhaltende Konzeptlosigkeit“.

Ähnlich die Grüne Maria Racz, die mehr Kommunikation im Vorfeld fordert: „Die Bürgermeisterpartei muss besser mit den Bürgern kommunizieren, auch wenn es unbequem ist. Natürlich müssen aufgrund der Vorfälle der vergangenen Jahre schmerzliche Entscheidungen getroffen werden – aber sie sollten gut begründet sein.“