Erstellt am 27. Januar 2016, 10:42

von Michael Pekovics

Parteien im Clinch. SPÖ, ÖVP und Grüne stimmen Auftragsvergabe nicht zu, weil Unterlagen fehlerhaft sind. Oberwarts Stadtchef Rosner ärgert sich über Verzögerung.

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Einstimmigkeit soweit das Auge reicht – lässt man den Tagesordnungspunkt „Sanirung Rathaus, Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten“ weg, möchte man meinen, es sei eine harmonische Arbeitssitzung des Oberwarter Gemeinderates gewesen.

Doch es kam anders – eingeleitet von SPÖ-Stadtrat Ewald Gossy (siehe dieswöchige BVZ, Seite 15 „Warum haben Sie…?“).

Der kritisierte in seinem Anfangsstatement ÖVP-Stadtchef Georg Rosner wegen dessen ORF-Interview zur Rathaussanierung in der Sendung „Burgenland heute“: „Wenn du immer das Gemeinsame betonst, dann will ich, dass auch wer von der SPÖ, der FPÖ und auch den Grünen da mit dabei ist.“

„Ordentliche Kontrolle ist eine Notwendigkeit“

Danach kam Gossy aber zum Kern seiner Kritik: In den Unterlagen der Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte hatten sich unterschiedliche Angaben eingeschlichen. „Wir haben das bemerkt und stellen daher den Antrag auf Korrektur und Vertagung – so kann man nicht arbeiten“, ärgerte sich Gossy darüber, dass „die anderen Fraktionen nicht genügend eingebunden werden“.

Unterstützung erhielt er von FPÖ-Stadträtin Ilse Benkö. „Das Projekt Rathaussanierung ist sinnvoll und notwendig. Ordentliche Kontrolle ist aber eine Notwendigkeit, wie man gesehen hat. Schließlich können wir nicht auf Grundlage von unleserlichen und falschen Angaben derartige Entscheidungen treffen.“ Auch die Grüne Gemeinderätin Maria Racz betont, dass „es bei einer Auftragssumme von knapp einer Million Euro derartige Unsicherheiten nicht geben darf“.

Die ÖVP wiederum geht selbst in die Offensive: „Die SPÖ wollte dem Bürgermeister eins auswischen“, heißt es in einer Aussendung der Stadtpartei. Dass ein Fehler passiert ist, gibt auch Rosner zu, aber: „Der wurde noch in der Sitzung korrigiert, an der Summe ändert sich nichts.“

Die Folgen laut ÖVP: verzögerte Sanierung des Rathauses um zwei Monate, höhere Kosten für Miete und Sonder-Sitzungen sowie „Mitarbeiter einer Oberwarter Baufirma, die zwei Monate länger stempel gehen“: „Deshalb wollte ich die Innenarbeiten schon jetzt vergeben“, so Rosner. Kritik, die Benkö nicht gelten lässt: „Rosner hätte inzwischen schon wieder zu einer Sitzung laden können.“