Erstellt am 22. Februar 2012, 00:00

Geplänkel vor Abstimmung. ENTSCHEIDUNG / Am 11. März stimmt die Bevölkerung darüber ab, ob das Hotel GIP in ein Pflegeheim umgebaut wird. Im Vorfeld kritisieren die Gegner den Ortschef.

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VON MICHAEL PEKOVICS

GROSSPETERSDORF / Etwas mehr als zwei Wochen dauert es noch bis zum 11. März, dann wird die Bevölkerung zur Urne gebeten. In einer Volksabstimmung haben die Bürger die Möglichkeit, den Umbau des Hotels GIP in ein Pflegeheim zu befürworten – oder nicht.

Kritik im Vorfeld kommt von den Gegnern des Pflegeheimprojekts: „Der Bürgermeister schweigt die Volksabstimmung tot. Normalerweise gibt es vor Wahlen oder Volksabstimmungen immer Informationen für die Bevölkerung – etwa in welches Wahllokal die Bürger gehen müssen oder von wann bis wann abgestimmt werden darf.“ Neo-Ortschef Wolfgang Tauss reagiert wenig überrascht: „Mir war klar, dass so etwas in der Art kommen wird, aber bei früheren Volksabstimmungen wurde das auch nicht gemacht.“ Laut Tauss muss 14 Tage vor der Abstimmung kundgemacht werden, dass sie stattfindet. „Und das haben wir gemacht, die Information hängt sogar schon länger aus. Die Informationen in den einzelnen Wahlsprengeln müssen erst fünf Tage vor der Abstimmung ausgehängt werden – und das wird natürlich passieren“, rechtfertigt sich Tauss. „Rein rechtlich ist auch alles ok“, sagt Stefan Zlatarits (ÖVP). „Aber dennoch empfinde ich das als mangelhaftes Service an den Bürgern.“ Das sieht Tauss nicht so, denn: „Ich habe eine Aussendung gemacht, in der mitgeteilt wird, dass alle Informationen im Gemeindeamt oder auf der Homepage der Gemeinde zu finden sind.“ (Anmerkung: www.grosspetersdorf.at .)

Kein Wunder also, dass die Mitglieder des „Überparteilichen Personenkomitees“ mit Ernst Krammer, Stefan Philipp (FPÖ), Günter Ranftl (Grüne) und Zlatarits sich in dieser Woche mit einer Postwurfsendung an die Bevölkerung wenden. „Wir haben die Bürger das erste Mal vor einigen Wochen informiert, in dieser Woche geht es weiter. Und wenige Tage vor der Abstimmung wird noch einmal eine Postwurfsendung kommen“, erzählt Krammer. „Das Wichtigste ist, dass die Leute zur Abstimmung gehen. Weil nur wenn mindestens 40 Prozent der Bevölkerung (rund 1.500 Personen) teilnehmen, ist das Ergebnis bindend.“

„Wie bei normaler Wahl:  Gibt auch mobile Teams“

 

Laut Amtsleiter Günter Philipp ist der Ablauf der Volksabstimmung „wie bei einer normalen Wahl: mit Sprengeleinteilung, geheimer Abstimmung und fliegenden Wahlkommissionen“. Bettlägrige Personen können bis Donnerstag, 8. März, einen Antrag stellen, dann kommt die Sonderwahlbehörde zu ihnen ins Haus.

Noch in dieser Woche werden von der Gemeindewahlbehörde die Öffnungszeiten der Abstimmungslokale festgelegt, insgesamt gibt es mit den Ortsteilen neun Sprengel. Abgestimmt wird konkret darüber, ob der Beschluss des Gemeinderates, das Hotel GIP in ein Pflegeheim umzubauen, „Geltung erlangen soll“ oder nicht (siehe Muster links). Stimmkarten gibt es bei der Volksabstimmung nicht. Das heißt, nur wer tatsächlich am 11. März in Großpetersdorf ist, kann seine Stimme abgeben.

Am 11. März entscheidet sich die Zukunft des Hotels.