Erstellt am 02. Februar 2011, 10:31

Höchstgericht kippt Baubescheid im Kurort. REIHENHÄUSER / Verwaltungsgerichtshof folgt Argumentation der Anrainer. Projekt geht zurück an den Start. OSG optimistisch.

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VON MICHAEL PEKOVICS

BAD TATZMANNSDORF / Ende vergangener Woche trudelte bei der Gemeinde Bad Tatzmannsdorf, bei der OSG (Oberwarter Siedlungsgenossenschaft) und bei den beteiligten Anrainern beziehungsweise deren Anwälten ein Schreiben des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) ein. Der Inhalt: Der Baubescheid für acht Reihenhäuser in der Glockenstraße von der Bezirkshauptmannschaft wurde aufgehoben. Grund ist laut VwGH „die Rechtswidrigkeit des Inhalts des Bescheides“.

Die Geschichte begann im Mai 2009 mit der Einreichung des Baugesuchs der OSG für die Errichtung von acht zweigeschossigen Reihenhäusern. Bei der Bauverhandlung im Juni 2009 kam es zu Einsprüchen der Anrainer, die Bebauungsrichtlinien der Gemeinde würden das Projekt nicht zulassen. Im November 2009 wies der Gemeinderat die Einsprüche als unbegründet zurück. Das Spiel ging bis 10. März weiter, Einsprüche der Anrainer wurden immer wieder vom Gemeinderat abgewiesen, die BH gab ihnen aber jedesmal Recht. Bis Bezirkshauptmann Hermann Sagmeister per Weisung grünes Licht für den Bau gab.

In der Zwischenzeit wurden die Keller der ersten Häuser errichtet, vorerst ist das Projekt aber einmal gestoppt. „Glück im Unglück“ für OSG-Geschäftsführer Alfred Kollar: „Niemand freut sich über die Aufhebung eines Bescheides, aber jetzt im Winter ist das halb so schlimm. Wir werden auf der Grundlage der neuen Bebauungsrichtlinien der Gemeinde, die seit August 2010 gültig sind, neue Pläne einreichen.“ Kollar geht davon aus, dass „die Genehmigung kein Problem ist“.

Anders sieht das Herbert Rehling, das Sprachrohr der Anrainer: „Uns geht es um die geplante Höhe der Häuser (Anmerkung: Zwei Geschosse sind geplant). Die Gebäude müssen der Bauproportionen in der Umgebung angepasst werden. Meines Wissens hat sich nichts geändert.“ Das VwGH-Urteil sage ganz klar, dass „zweigeschossige Gebäude wegen der Höhe nicht zulässig sind. Die neuen Bebauungsrichtlinien unterscheiden sich in diesem Punkt nicht von den alten.“

Für Bürgermeister Ernst Karner, der „immer für das Projekt war“, beginnt das Genehmigungsverfahren wieder von vorne: „Sobald mir der Einreichplan vorliegt, gibt es eine Bauverhandlung. Ich sehe für die Fortführung des Projekts kein Hindernis.“

Der ursprüngliche Einreichplan sah zweigeschossige Reihenhäuser vor. Wie der neue Plan ausschauen wird, ist derzeit noch unbekannt. In zwei bis drei Wochen soll er bei der Gemeinde einlangen.

ZVG/OSG

Baustopp. Der Verwaltungsgerichtshof hat den Baubescheid der Bezirkshauptmannschaft aufgehoben. Jetzt beginnt das ganze Verfahren quasi wieder bei Null. Die OSG ist optimistisch, die Anrainer auch.

PEKOVICS