Erstellt am 15. Dezember 2010, 00:00

Hohe Wellen um Brief der ÖVP an die Bürger. BUDGETSITZUNG / Vor der Gemeinderatssitzung am Freitag sorgt ÖVP-Brief an die Bevölkerung für Aufregung und Ärger.

Ob es zwischen Georg Rosner (ÖVP) und Gerhard Pongracz (SPÖ) am Freitag zum Handschlag kommen wird, darf angesichts der Aufregung im Vorfeld bezweifelt werden.ARCHIV  |  NOEN
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VON MICHAEL PEKOVICS

OBERWART / Lang währte der Frieden zwischen SPÖ und ÖVP nicht. Grund dafür: In der Woche vor der Budgetsitzung am Freitag, dem 17. Dezember, flatterte in alle Haushalte von St. Martin und Oberwart eine Postwurfsendung der ÖVP mit drei Fragen in dicken Lettern an den Bürgermeister. „Wo in unserer Stadt versickert ständig das Geld? Wer ist dafür verantwortlich? Wie viele Millionen Euro fehlen noch?“ Fragen, die die ÖVP „stellvertretend für die Bevölkerung vom Bürgermeister gern beantwortet hätte“.

Der angesprochene Stadtchef Gerhard Pongracz war gelinde gesagt nicht erfreut und holte – ebenfalls mit einem Brief, der allerdings nur an die Medien erging – zum Gegenschlag aus. Pongracz schreibt darin von „bewussten Falschinformationen, polemischen Flugblättern, hinters Licht Führen der Bevölkerung“ und kritisiert die „Schlammschlacht, die kein Grundstein für eine gute Zusammenarbeit ist“. Zusätzlich offeriert Pongracz der ÖVP „die Möglichkeit, sich von dem Schreiben offiziell in der Gemeinderatssitzung zu distanzieren“. Im Gespräch mit der BVZ denkt ÖVP-Vizebürgermeister Georg Rosner aber nicht daran, vielmehr begründet er die Aussendung: „Pongracz soll die Wahrheit sagen und der Bevölkerung nicht Sand in die Augen streuen und die Situation beschönigen.“ Das sieht der Bürgermeister naturgemäß anders, schließlich wurde „das Budget in stundenlanger Arbeit von beiden Parteien erstellt, nach Vorgaben der Gemeindeabteilung, der Landesvize Franz Steindl vorsteht“. Gerade deswegen habe ihn dieser Brief der ÖVP so geärgert, weil „bewusst falsche Informationen verbreitet werden“.

Hinter den Kulissen wurde bekannt, dass in der Sitzung ein Kassenkredit in der Höhe von 2,4 Millionen aufgenommen werden soll.

Messe-Entscheidung doch  noch vor dem Jahresende?

Auf der Tagesordnung (Auszug rechts unten) finden sich zwar viele Punkte, doch einer fehlt – die Vergabe der Betriebsführung des Messestandorts. Wie die BVZ berichtete, hat sich durch das Angebot von Unger International die Situation geändert. In der Stadtratssitzung wurde es noch nicht behandelt, weil die Zeit für eine Bewertung vermutlich zu kurz gewesen sein dürfte. Auch wenn die „inform-Frage“ nicht auf der Tagesordnung steht, erzählt Pongracz im Gespräch mit der BVZ, dass „es eine Entscheidung wie angekündigt geben wird, derzeit aber noch verhandelt wird“. Mit „wie angekündigt“ dürfte Pongracz noch dieses Jahr meinen, war der 31. Dezember doch immer als letztmöglicher Termin für eine Entscheidung genannt worden. Realistischer Zeitraum für eine Gemeinderatssitzung wäre zwischen 27. und 30. Dezember.