Erstellt am 23. Oktober 2015, 05:57

von Eva-Maria Leeb

Jauschowetz-Ärger über kurzfristig angesetzte Sitzung. FP-Gemeinderat Peter Jauschowetz ist über eine kurzfristig anberaumte Gemeinderatssitzung wenig erfreut.

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Nun gab es wieder Wirbel um eine kurzfristig anberaumte Sitzung in der Vorwoche. FP-Gemeinderat Peter Jauschowetz sagt: „Diese, vorerst für Ende Oktober mündlich angekündigte und quasi fix anberaumte Gemeinderatsitzung, auf welcher für Pinkafeld wichtige Themen entschieden werden sollten, wurde kurzerhand , ohne Angabe von Gründen, um 14 Tage vorverlegt.“

Terminplan für die Sitzungen gefordert

„Die meisten Gemeinderatsmitglieder arbeiten in der Privatenwirtschaft und viele von ihnen sind Pendler. Ihre Arbeitsplätze sind oftmals über 100 Kilometer von Pinkafeld entfernt. Es ist manchmal schwierig kurzfristige Termine für Sitzungen, welche meist bereits um 19 Uhr beginnen, wahrzunehmen. Würden die Gemeinderatssitzungen für zumindest ein Semester vorgeplant werden, könnte jeder einzelne das in seinem Terminplan aufnehmen und Terminkollisionen könnten vermieden werden“, so Jauschowetz

Er versteht nicht, warum dieser Vorschlag, obwohl vom Bürgermeister wohlwollend zugesagt, dennoch nicht umgesetzt wird.

Sanierung der NMS - Variante beschlossen

„Für die Gemeinderatssitzung in der letzten Oktoberwoche habe ich alle meine beruflichen Termine so geplant, dass ich diese ja nicht versäume, da es um die Sanierung der Neuen Mittelschule geht. Die unbegründete Verschiebung ist umso ärgerlicher, da ich gerne einige konstruktive Vorschläge eingebracht hätte. Dass für die Vorbereitung der Sitzung zugesagte Unterlagen um Tage später zugesandt wurden, muss auch erwähnt werden. Von der gemeinsamen Vorbesprechung zum Thema hab ich auch nichts mehr gehört. Also Chaos pur!“ , so der FP-Gemeinderat.

SP-Stadtparteiobmann Franz Rechberger entgegnet: „Da in der Sitzung Ende Oktober bereits Aufträge für die Umgestaltung der NMS ausgeschrieben werden sollen, musste kurzfristig ein Sitzungstermin eingeschoben werden, um über eine der drei Planungsvarianten zu entscheiden.“ Der Termin Ende Oktober bleibe weiterhin aufrecht.

„Heftige Kritik und dann großes Lob?“

Rechberger betont, dass auch er für eine Terminplanung ist, diese aber nicht immer einfach umzusetzen sei: „Wir versuchen natürlich, die Termine so zu legen, dass möglichst alle Gemeinderäte Zeit haben. Das gelingt leider nicht immer.“

VP-Vizebürgermeister Friedrich Luisser meint: „Es kommt immer wieder zu Terminverschiebungen und Verspätungen bei Sitzungen, Ergänzungen einer Tagesordnung mit neuen Punkten, Absetzung von Tagesordnungspunkten, keine genaue Vorbereitung von Sitzungen, was natürlich sehr ärgerlich ist.“

Es gebe aber auch immer wieder Termine, die nicht wahrgenommen werden. „Was ich nicht ganz verstehe, ist immer wieder die heftige Kritik und dann das große Lob – wenn eine Frage im Sinne der FPÖ beantwortet wird – egal, ob die Umsetzung erfolgt oder nicht“, sagt Luisser.