Erstellt am 27. Oktober 2010, 00:00

Kehren Familien nun zurück?. ASYL / SOS Mitmensch-Sprecher Rainer Klien sieht Parallelen zum Fall der achtjährigen Zwillinge. Bezirkshauptmann Sagmeister wartet auf das Innenministerium.

VON MICHAEL PEKOVICS

OBERWART, KOSOVO / Vor wenigen Monaten kehrten zwei im Bezirk gut integrierte Familien zurück in den Kosovo: die Gjonis aus Wolfau und die Hotis aus Rechnitz. Laut Rainer Klien, Burgenlandsprecher von SOS Mitmensch, könnte es nun eine Chance auf die Rückkehr der zehn Personen kommen.

„Bei beiden Familien wurde seitens der Bezirkshauptmannschaft dieselben Fehler gemacht wie bei den abgeschobenen Zwillingen Komani (Anmerkung: Magistrat Steyr), deren negativer Bescheid von Innenministerin Maria Fekter aufgehoben wurde und die nun ein humanitäres Bleiberecht erhalten sollen“, argumentiert Klien. „Trotz ursprünglich positiver Beurteilung des Bleiberechts seitens der BH hat diese nach einer negativen Stellungnahme der Sicherheitsdirektion automatisch eine Abschiebung angeordnet. Die BH hat verabsäumt, eine Interessensabwägung durchzuführen, offensichtlich aufgrund interner Richtlinien. Diese Vorgangsweise ist nun laut Fekter nicht mehr korrekt. Dem widerspricht aber Bezirkshauptmann Hermann Sagmeister: „Im Gegensatz zum Fall Komani in Steyr wurde der negative Bescheid bei uns nicht vom Innenministerium aufgehoben, sondern er wurde bestätigt.“ Die Familien können laut Sagmeister „einen neuen Antrag stellen“, ohne einen solchen könne er nicht mehr dazu sagen.

Für Klien von SOS Mitmensch ist das nicht genug: „Um einen Rechtsbruch zu verhindern, muss die BH diese Fälle und andere vergleichbare neu aufrollen und so den Abschiebeakt reparieren. Was für die abgeschobene Familie Komani richtig ist – nämlich die legale Rückkehr nach Österreich – muss auch für die Familien Gjoni und Hoti richtig sein, das gebietet der Gleichheitsgrundsatz.“

SOS Mitmensch wird – sofern es bis heute, Mittwoch, keine Schritte seitens der BH gibt – vom Innenministerium eine Klarstellung verlangen, wie es in diesen und ähnlichen Fällen weitergeht. „Wir fordern ein Bleiberecht für alle, die schon länger als fünf Jahre bei uns sind“, fordert Klien.