Erstellt am 15. August 2012, 00:00

Kein Zweitwohnsitz, aber Spitzmüller beruft. GEMEINDERATSWAHL / Nebenwohnsitz von Wolfgang Spitzmüller in Oberwart nicht genehmigt. Nach Berufung ist BH am Wort.

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VON MICHAEL PEKOVICS

OBERWART / Vor knapp zwei Wochen gab der Willersdorfer Wolfgang Spitzmüller bekannt, dass er bei der Gemeinderatswahl am 7. Oktober für die Grünen als Spitzenkandidat in Oberwart antreten wird. Aus heutiger Sicht dürfte daraus aber nichts werden. Denn die Gemeindewahlbehörde hat seinen Antrag auf einen Nebenwohnsitz – die Voraussetzung für eine Kandidatur als Gemeinderat (siehe Infobox unten) – in Oberwart abgelehnt.

„Können das als Behörde  nicht durchgehen lassen“

Die Begründung: Spitzmüller habe seinen Antrag nicht ausreichend begründet. „Wir können das als Behörde nicht durchgehen lassen“, sagt der Vorsitzende, Bürgermeister Gerhard Pongracz (SPÖ). Laut ihm sitzen in der Gemeindewahlbehörde vier SPÖ-, drei ÖVP- und ein FPÖ-Vertreter. „Die Sitzung ist unter Ausschluss der Öffentlichkeit, mehr kann ich dazu aber nicht sagen.“ Für Spitzmüller eine fragwürdige Entscheidung, mit politischem Hintergrund: „Ich erfülle eindeutig drei der vier notwendigen Kriterien. Offenbar hat man in Oberwart Angst vor einer grünen Kandidatur – aber die werden sie ohnehin nicht verhindern können.“ Für Vizebürgermeister Georg Rosner (ÖVP), Pongracz? Stellvertreter in der Gemeindewahlbehörde und nicht bei der Sitzung dabei, wäre Spitzmüllers Kandidatur kein Problem: „Wenn die Voraussetzungen passen, belebt das nur die demokratische Vielfalt.“

Statt Spitzmüller steht Maria  Racz in den Startlöchern

Sollte die Berufung von Spitzmüller von der nächsten Instanz, der Bezirkswahlbehörde, abgelehnt werden, wird Maria Racz nachrücken. Die Entscheidung darüber fällt am 3. September. Spitzmüller kündigt darüber hinaus an, dass „ich mir anschauen werde, wie das in anderen Gemeinden gehandhabt wird: Es wird genug Personen von den beiden Großparteien geben, die einen Nebenwohnsitz gemeldet haben oder dort auch wählen werden.“ Am 3. September werden an der Bezirkshauptmannschaft neben der Berufung von Spitzmüller auch jene von anderen Bürgern behandelt. „Bei der Sitzung vor der letzten Wahl hatten wir zwischen 80 und 90 Berufungen“, weiß Bezirkshauptmann Hermann Sagmeister, der auch diesmal wieder mit einer ähnlichen Anzahl rechnet. „Derzeit ist es noch ruhig, aber noch liegt alles bei den Gemeinden. In spätestens zwei Wochen wird es aber auch bei uns losgehen.“

Wolfgang Spitzmüller wollte einen Nebenwohnsitz in Oberwart anmelden. Gegen die Ablehnung beruft er jetzt.