Erstellt am 05. August 2015, 07:06

von Michael Pekovics

Ab 2016 wird es spannend. Michael Pekovics über die Barrierefreiheit für Ab Hof-Verkauf und Buschenschenke ab 2016.

Ab 2016 müssen Urlaubsanbieter, Buschenschenke und Ab Hof-Verkaufsflächen barrierefrei sein:

Wer einige Buschenschankbetriebe der Region kennt, weiß, dass das nicht einfach wird. Umso überraschender, dass es bis jetzt noch keine (!) Anfrage beim Rechtsexperten der Landwirtschaftskammer gegeben hat.

Man kann neuen Vorschriften gut heißen oder nicht. Fakt ist, dass seit 2006 (mit einer zehnjährigen Übergangsfrist) neue Regeln gelten, an die sich die Betriebe zu halten haben. Oder sie riskieren Anzeigen mit zivilrechtlichen Folgen.

Derzeit sieht es so aus, als ob es viele Betriebe drauf ankommen lassen und abwarten. Spätestens dann, wenn die ersten Anzeigen eintrudeln, wird der Aufschrei groß sein – ähnlich wie beim aktuellen Thema „Anzeigen von Vereinsveranstaltungen“. Mit dem Unterschied, dass nicht die BH prüft und straft, sondern Betroffene selbst Schadenersatz geltend machen können.

Der Rettungsanker für die Betriebe heißt „Zumutbarkeitsprüfung“ – ob die Beseitigung einer Barriere zumutbar ist, hängt vom Aufwand der Beseitigung ab. Erfahrungswerte gibt es dazu keine, die ersten Verfahren werden spannend.