Erstellt am 27. Oktober 2010, 00:00

Arbeitsmoral ist am Boden. MICHAEL PEKOVICS über die Unwissenheit im Oberwarter Gemeinderat.

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Normalerweise braucht es in Gemeinden mit absoluter Mehrheit fünf Minuten, um Anträge der Opposition „niederzustimmen“. Anders in Oberwart – aber nicht, weil die Mehrheitspartei darüber diskutieren wollte, sondern sich über den eigenen Standpunkt nicht klar war. 110 Minuten wurden „geopfert“ – Zeit, in der man sich um die wichtigen Probleme der Stadt hätte kümmern können –und derer gebe es genug: Zukunft der inform, Verkehr, Budget, Rechnungshof Gutachten, etc. Diesbezügliche Aufforderungen gibt es (meist von FPÖ-Gemeinderätin Benkö oder von SPÖ-Gemeinderat Nik Steiger eingebracht), nur verhallen diese – so scheint es – mit zermürbender Regelmäßigkeit in den Gängen des Rathauses.

Nun liegt es aber nicht nur am Bürgermeister, in diesen Punkten Druck zu machen. Jeder Gemeinderat ist gefordert, seinen Teil für eine positive Entwicklung der Stadt beizutragen. Wenn man einer Sitzung beiwohnt und die Argumentation hört, dass (Zitat Pongracz) „wir uns nicht mit dem Gutachten des Rechnungshofes befassen können, weil es noch nicht alle gelesen haben“, fragt sich der Beobachter zurecht: „Und was habt ihr stattdessen gemacht?“

m.pekovics@bvz.at