Erstellt am 16. Mai 2012, 00:00

Die Verlierer sind die Bürger. MICHAEL PEKOVICS über die bevorstehende Entscheidung in der Finanzaffäre Oberwart.

 |  NOEN
x  |  NOEN

Egal wie die Entscheidung der Justiz ausfällt (siehe Seite 17), die Verlierer in der „Causa Oberwart“ stehen fest: die Bürger. Nicht etwa deshalb, weil sie in der Vergangenheit nachträglich viel Geld an die Gemeinde überweisen mussten (offene Forderungen), sondern weil die Stadt aufgrund der Affäre eisern sparen muss. Und das hat Auswirkungen auf notwendige Investitionen – in die Erhaltung des Wassernetzes und in die Verschönerung der Innenstadt zum Beispiel.

Kein Wunder, dass sich – laut einer SPÖ-Umfrage – rund zwei Drittel der Stadtbevölkerung in der Innenstadt nicht wohlfühlen. Lange wird schon über mögliche Projekte gesprochen, die sich dann doch nie realisieren lassen, weil einfach das Geld fehlt. Rund 1,2 Millionen Euro zahlt die Stadtgemeinde pro Jahr an Schulden zurück, und das bei einem Budget von rund 13 Millionen Euro. Wenn jetzt hinter vorgehaltener Hand von einer möglichen Umschuldung gesprochen wird, dann hat das seinen guten Grund: Die „freie Finanzspitze“ würde sich erhöhen, Investitionen wären möglich. Und mit diesem „Befreiungsschlag“ böte sich der Stadtgemeinde die Chance, in eine (finanziell) rosigere Zukunft zu gehen.

m.pekovics@bvz.at