Erstellt am 17. November 2010, 00:00

Schaden ist angerichtet. MICHAEL PEKOVICS über den neuerlichen Verdacht des Wahlbetrugs.

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Erleben wir im Südburgenland einen zweiten „Fall Heissenberger“? Der ÖVP-Bürgermeister von Unterrabnitz trat bekanntlich zurück, weil er Wahlkarten gefälscht hatte. Der aktuelle Fall unterscheidet sich aber laut Staatsanwaltschaft dadurch, dass „kein substanzieller Anfangsverdacht“ vorhanden ist. Das Ergebnis der Ermittlungen bleibt also abzuwarten, es gilt – wie schon so oft im heurigen Jahr – die Unschuldsvermutung.

Die Entstehung dieser aktuellen Causa lässt auf jeden Fall viel Spielraum für Vermutungen, viele Fragen bleiben offen: Warum dementiert Hirczy in seinem Namen, obwohl er gar nicht direkt angesprochen wird? Wer hat die Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft geschickt? Und warum dringt der Fall erst jetzt an die Öffentlichkeit, wenn doch laut FPÖ schon länger ermittelt wird? Bestätigt sich der Verdacht, dann wäre das für die ÖVP eine Katastrophe. Kommt aber am Ende des Tages heraus, dass die Vorwürfe haltlos sind, dann hat die FPÖ ein Problem. Nämlich jenes, dass – angesichts der beiden FPÖ-Sachverhaltsdarstellungen Wiesen und Deutschkreutz betreffend – bewiesen wäre, dass sie mit heißer Luft Politik machen will.

KOMMENTAR

m.pekovics@bvz.at