Erstellt am 31. Oktober 2012, 00:00

Stadtchef werden ist nicht schwer …. Michael Pekovics über die Arbeit im Gemeinderat nach der Stichwahl am Sonntag. KOMMENTAR… Stadtchef sein, hingegen sehr. Egal wer am Sonntag zum Bürgermeister gewählt wird – die Aufgabe wird alles andere als einfach.

… Stadtchef sein, hingegen sehr. Egal wer am Sonntag zum Bürgermeister gewählt wird – die Aufgabe wird alles andere als einfach. Die Zusammensetzung des Gemeinderates (11 Mandate ÖVP, 10 SPÖ, 3 FPÖ, 1 Grüne) bringt mit sich, dass für jeden Beschluss neue Mehrheiten gesucht werden müssen. Einziger Ausweg wäre eine „Koalition“ zwischen SPÖ und ÖVP, die FPÖ hat eine paktierte Zusammenarbeit ja ausgeschlossen und will auf das „Spiel der freien Kräfte“ setzen. Derselben Meinung ist auch Gerhard Pongracz (SPÖ), der diesen Vorschlag als „das Beste für die Stadt“ bezeichnet. Und auch Georg Rosner (ÖVP) will „alle Parteien in die Entscheidungen mit einbinden“. Fakt ist, dass nur eine „Koalition“ zwischen SPÖ und ÖVP dem „Spiel der freien Kräfte“ einen Strich durch die Rechnung machen könnte. Aber vielleicht ist ja genau das das Kalkül von FPÖ-Chefin Ilse Benkö. Indem sie SPÖ und ÖVP aneinander kettet, bliebe genügend Raum für Oppositionspolitik. Andersherum sind für Beschlüsse mit einfacher Mehrheit (13 Stimmen) die FPÖ-Gemeinderäte notwendig – was die Blauen zu einem wichtigen Faktor werden lässt.