Erstellt am 04. Januar 2012, 00:00

Vier Ebenen – eine zuviel?. MICHAEL PEKOVICS über den Sinn der kleinen Einheiten und den Sparzwang.

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Immer wenn vom Sparen die Rede ist, ist das Wort „Verwaltungsreform“ nicht fern. Wenn Österreichs Politiker es diesmal ernst meinen, dann ist mit Schließungen – oder besser, weil positiver: Zusammenlegungen – zu rechnen (siehe Seite 22). Dass davon Bezirksgerichte und -hauptmannschaften betroffen sein könnten, liegt auf der Hand. Denn in Österreich ruht die Verwaltung auf vier Ebenen: Bund, Land, Bezirk, Gemeinde. Wie in der Steiermark derzeit beobachtet werden kann, bringen Gemeindezusammenlegungen statt Einsparungen heftige Auseinandersetzungen. Gemeindebund-Präsident Leo Radakovits (siehe Seite 3) hat Recht, wenn er für eine stärkere Zusammenarbeit der Gemeinden eintritt und argumentiert, dass „in kleinen Einheiten viele Dinge durch Vereine erledigt werden und die Kosten dadurch in keinem Budget aufscheinen“. Eine Ebene höher könnte aber tatsächlich einiges an Sparpotenzial schlummern. Dass aber im Zuge dessen gleich vier Bezirke abgeschafft werden sollen, wie es die Liste Burgenland fordert, gehört eher in die Kategorie „Fantasie“. Aber allein dass dieser Vorschlag geäußert wird, zeigt, dass tatsächlich Sparzwang herrscht – egal auf welcher Ebene …

KOMMENTAR

m.pekovics@bvz.at