Erstellt am 01. Dezember 2010, 00:00

Kurzparken verlängert, nur Verordnung fehlt. VERKEHR / Laut Wirtschaftsbund ist Parkzeitverlängerung auf zwei Stunden fix. Die BH bremst: „Dazu fehlt noch einiges.“

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VON MICHAEL PEKOVICS

OBERWART / In der Vorwoche gab der Wirtschaftsbund mit einer Aussendung bekannt, dass die Kurzparkzone in Oberwart von 1,5 auf zwei Stunden verlängert werden soll. Dieselbe Information teilte ÖVP-Stadtrat Gerald Guttmann auch beim Punkt „Allfälliges“ in der Gemeinderatssitzung der Öffentlichkeit mit. Dabei gibt es aber ein Problem: Die Bezirkshauptmannschaft, die für die Umsetzung einer diesbezüglichen Verordnung zuständig ist, weiß noch nichts davon. „Bis jetzt ist bei uns nichts eingelangt, wir warten auf ein konkretes Ansuchen der Gemeinde“, heißt es seitens der BH.

Kein Wunder, dass es bei der Gemeinderatssitzung direkt nach der Sitzung und vor allem hinter den Kulissen heiß herging. Rein rechtlich gesehen gilt die verlautbarte zweistündige Kurzparkzonendauer nicht, obwohl sie inoffiziell aber quasi schon in Kraft getreten ist. Laut Bürgermeister Gerhard Pongracz (SPÖ) wird schon länger über eine grundsätzliche Änderung des Systems nachgedacht. Er hat auch eine Erklärung für die Verzögerung parat: „Der zuständige Mitarbeiter auf der BH war lange im Krankenstand, das hat uns bei der Umsetzung gebremst.“

Dennoch soll es, analog zu den Beratungen im Wirtschaftsausschuss und im Stadtrat, zur Ausweitung der Kurzparkzonenzeit auf zwei Stunden kommen. Während die Parkplatzwächter rein theoretisch von der Gemeinde angewiesen werden könnten, länger parkende Autos nicht zu strafen, ist die Exekutive – die ebenfalls berechtigt ist, Strafzettel wegen zu langem Parken auszustellen – wohl nicht an die Anordnungen der Gemeinde gebunden. ÖVP-Stadtrat Gerald Guttmann ist jedenfalls über die aufgetauchten Probleme verwundert: „Wir haben das schon vor längerer Zeit besprochen, ich war der Meinung, die Behördenwege seien bereits erledigt.“