Erstellt am 18. November 2015, 05:48

von Michael Pekovics

Lehrer zeigt Behörde an: Amtsmissbrauch in Schule?. Pädadoge wehrt sich mit Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch gegen Dienstfreistellung. Landesschulrat Heinz Zitz beschwichtigt und sieht sich im Recht.

 |  NOEN, Erwin Wodicka (Erwin Wodicka)
In der Vorwoche trudelte bei der Staatsanwaltschaft Eisenstadt eine Anzeige wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch ein. Eingebracht wurde sie von einem pragmatisierten Pädagogen, beschuldigt werden der Amtsführende Präsident des Landesschulrates, Heinz Zitz, und eine seiner Mitarbeiterinnen.

Seitens der Staatsanwaltschaft wird derzeit nur bestätigt, dass es diese Anzeige gibt. „Mehr kann ich dazu nicht sagen, wir müssen den Sachverhalt zuerst prüfen“, heißt es dazu von Verene Strnad. Der Behörde, namentlich Zitz (teilweise auch seinem Vorgänger Gerhard Resch), wird vorgeworfen, „parteipolitisch motiviert und willkürlich gehandelt“ zu haben.

„Parteipolitik“ als Grund für die Anzeige

Ein Hintergrund ist die schon länger zurückliegende Leiterbestellung an der Schule: Der Lehrer hatte sich nämlich auch beworben, war aber nicht zum Hearing zugelassen worden. Außerdem soll der Vorgänger von Zitz, Gerhard Resch, die Dienstbeurteilung des nunmehrigen Schulleiters „aufpoliert“ haben.

Seine „Opposition“ dagegen mündete laut dem Pädagogen in einer Dienstfreistellung bei vollen Bezügen – Kosten für die Republik rund 10.000 Euro. „Das war ein reiner Willkürakt ohne gesetzliche Grundlage und parteipolitisch motiviert“, sagt der Pädagoge im Gespräch mit der BVZ.

Einige Wochen später hätte er in den Bezirk Mattersburg versetzt werden sollen, wogegen er sich allerdings erfolgreich wehrte. Gegen eine weitere Versetzung an eine andere Dienststelle im Bezirk konnte er jedoch nichts mehr unternehmen, mittlerweile ist er wieder an seiner „alten“ Schule.

Landessschulratspräsident zeigt sich gelassen

„Auch wenn ich nicht mehr lange zur Pension habe, diese Zustände kann ich nicht hinnehmen, ich muss mich wehren“, so der Pädagoge.

Landessschulratspräsident Heinz Zitz reagierte gegenüber der BVZ gelassen auf die Anzeige: „Da geht es um einige Dinge, die vor meiner Zeit passiert sind, ich bin mir jedenfalls keiner Schuld bewusst.“ Die Dienstfreistellung sei deshalb ausgesprochen worden, weil der Lehrer nach der Beschwerde eines Schülers diesem über einen Anwalt eine Klagsdrohung zukommen habe lassen, so Zitz.

Dem wiederum widerspricht der Pädagoge: „Das war keine Drohung. Wäre es eine gewesen, hätte gegen mich innerhalb von 14 Tagen ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden müssen. Außerdem handelte es sich damals um einen ehemaligen, bereits volljährigen Schüler.“