Erstellt am 07. September 2011, 00:00

Nächste Front eröffnet. POLITIK / Verkehrsausschuss verlangt Gemeinderatsbeschluss, Vorsitzender bleibt im Amt. FPÖ kritisiert „politisches Klima“.

VON MICHAEL PEKOVICS

PINKAFELD / Die Stadt kommt politisch nicht zur Ruhe. In der Vorwoche hatte Bürgermeister Kurt Maczek (SPÖ) via Stadtinfo die ÖVP wegen „Politpharisäertum“ angegriffen (die BVZ berichtete). Aktuell kritisiert die FPÖ in einer Aussendung das „vergiftete politische Klima in Pinkafeld“: „Innerhalb der SPÖ gibt es immer mehr Kritik am Bürgermeister, in der ÖVP ist auch nicht alles eitel Wonne und die Grünen schaffen es nicht, auch nur einen einzigen Kandidaten für die Gemeinderatswahl zu finden“, sagt Peter Jauschowetz (FPÖ). „Ich schlage vor, dass sich die Spitzen der Stadt über Parteigrenzen hinweg zu einer Aussprache treffen und persönliche Befindlichkeiten ad acta legen. Das Theater, das wir jetzt erleben, ist lächerlich und wird von der Bevölkerung nicht goutiert.“ Laut Jauschowetz sollen „Mitglieder des Verkehrsausschusses gedroht haben, diesen einfach aufzulösen“.

Tatsächlich fand am Samstag der Vorwoche eine Sitzung des Verkehrsausschusses statt. Im Vorfeld gab es Gerüchte, dass Vorsitzender Heinz Koch zurücktreten wolle. Dazu kam es aber nicht. Dafür gab es einen einstimmigen Beschluss, der den Gemeinderat auffordert, den Ausschuss bei Entscheidungen künftig nicht mehr zu übergehen. Maczek bestätigt: „Auslöser war, dass auf meine Anordnung in einer Straße Tröge hingestellt wurden, weil Gefahr im Verzug war. Jetzt wurde beschlossen, dass auch solche Dinge künftig im Ausschuss besprochen werden müssen.“

Kritik an Maczek beziehungsweise an der Vorgangsweise der Stadtgemeinde gab es in der Vorwoche auch in der Facebook-Gruppe „Dialog Pinkafeld“. Es sei verwunderlich, schrieb Peter „Zebi“ Jauschowetz, dass „die neu errichteten Straßenzüge rund um die Engelleitenstraße und die Josef Krutzler-Gasse großzügig asphaltiert wurden, obwohl die meisten Baugründe noch Grünflächen sind“. Maczek begründet das so: „Wir haben dort, wie auch in anderen Straßen mit Siedlungsbauten, die Straße staubfrei gemacht. Noch heuer wird die Brauhauswiese in Angriff genommen.“