Erstellt am 22. Dezember 2010, 00:00

ÖVP stimmt nicht zu, Gebühren steigen 2011. BUDGETSITZUNG / Voranschlag nur mit Stimmen der SPÖ beschlossen. 14,7 Millionen Euro für das Jahr 2011 budgetiert.

Bürgermeister Gerhard Pongracz war vom Abstimmungsverhalten der ÖVP »überrascht«.  |  NOEN
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VON MICHAEL PEKOVICS

OBERWART / Die Gemeinderatssitzung am Freitag der Vorwoche begann mit einer, von der SPÖ verursachten Verspätung von 20 Minuten. So spät wie sie begonnen hatte war sie allerdings auch schon wieder vorbei. Nach nicht einmal zwei Stunden beendete Bürgermeister Gerhard Pongracz die recht ereignislose Sitzung.

Dabei hatte es im Vorfeld noch ganz anders ausgesehen, hatte doch die ÖVP mit einem Flugblatt („Drei Fragen an den Bürgermeister“) im Vorfeld für Aufregung gesorgt (siehe dazu auch Kommentar rechts). Der Protest der ÖVP äußerte sich dann darin, weder bei den Gebühren- und Abgabenbeschlüssen, noch beim Voranschlag für 2011 mitzustimmen. 14,7 Millionen im ordentlichen und 70.000 Euro im außerordentlichen Haushalt wurden für das kommende Jahr budgetiert – damit liegt der Gemeindehaushalt um 1,3 Millionen unter jenem von 2010.

Pongracz: „Das Verhalten  der ÖVP verwundert mich“

„Das Abstimmungsverhalten der ÖVP verwundert aber überrascht mich nicht“, sagte Stadtchef Gerhard Pongracz, als klar war, dass die SPÖ die wichtigen Beschlüsse an diesem Tag alleine fällen muss. In seiner „Budgetrede“, die hauptsächlich aus dem Verlesen von Zahlen und einigen Eckdaten bestand, sprach Pongracz vom „klar erkennbaren Sparwillen“ und davon, dass „die Stadtgemeinde weiter daran arbeitet, die über 15 Jahre angewachsenen Missstände zu beseitigen“.

Rosner: „Für uns sind diese  Zahlen nicht korrekt“

Vizebürgermeister Georg Rosner von der ÖVP begründete die ablehnende Haltung zu den Gebühren und zum Voranschlag damit, dass „das Zahlenwerk für uns nicht korrekt ist. Es stimmt, dass wir gemeinsam mit der SPÖ bei einer Klausur das Budget erarbeitet haben, aber einige Punkte stehen nicht so niedergeschrieben, wie wir sie ausgearbeitet hatten“.

St. Martiner müssen für  den Kanal nachzahlen

Zusätzlich zu den bereits angeführten Punkten wurde auch ein Kassenkredit in der Höhe von 2,4 Millionen Euro beschlossen. Weiters wurde für den Ortsteil St. Martin in der Wart ein Nachtragsbeitrag nach dem Kanalabgabegesetz beschlossen: Pro Quadratmeter Berechnungsfläche kommt auf die Bürger eine Nachzahlung in der Höhe von 4,76 Euro zu. Zusätzlich wurden sowohl die Wasser- (von 1,16 auf 1,35 Euro pro Kubikmeter) als auch die Kanalgebühren (von 1,3 auf 1,5 Euro pro Kubikmeter) erhöht. Laut Pongracz soll aber nicht nur einnahmen- sondern auch ausgabenseitig gespart werden. „Uns steht im ersten Quartal eine Strukturreform in der Verwaltung bevor. Natürliche Abgänge werden nicht nachbesetzt.“