Erstellt am 17. August 2011, 00:00

ÖVP stimmte nicht mit. SITZUNG / In der Sitzung wurde unter anderem der 1. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen.

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VON EVA-MARIA LEEB

STADT OBERWART / In der Gemeinderatssitzung wurde vergangene Woche der erste Nachtragsvoranschlag für 2011 und die Aufnahme eines Kredites bei der Bawag/PSK in der Höhe 1,132 Millionen Euro zur Finanzierung dringender Vorhaben mit den Stimmen der SPÖ beschlossen. „Dieser Schritt ist notwendig und in den Kommunen durchaus üblich, um Änderungen und Ergänzungen des bereits genehmigten Voranschlages innerhalb des Haushaltsjahres durchführen zu können“, so Bürgermeister Gerhard Pongracz.

Damit würden die Gemeinden auf Entwicklungen in den ersten Monaten des Jahres reagieren und könnten damit effizienter weiterarbeiten und planen. Pongracz erklärte zu diesem Punkt: „Durch verschiedene Projekte wie Hochwasserschutz, Kommassierung oder Arbeiten am Wasser- und Kanalnetz haben sich Änderungen zum Voranschlag ergeben. Die Kosten für diese Projekte sind zum Teil gefördert, müssen aber von der Gemeinde vorfinanziert werden und deshalb ist der Nachtragsvoranschlag und die Aufnahme eines Darlehens notwendig.“

Außerordentlicher Haushalt  nun bei 1,132 Millionen

Die Einnahmen und Ausgaben ändern sich im Nachtragsvoranschlag von 14,7 auf 14,9 Millionen im ordentlichen Haushalt. Im außerordentlichen Haushalt lag der Voranschlag bis dato bei 70.000 Euro, nun wird er auf 1,132 Millionen erhöht. „Mit dem neuen Kredit erhöht sich der Darlehensstand der Gemeinde auf 10,6 Millionen Euro“, erklärte Pongracz.

Vor der Abstimmung über den Nachtragsvoranschlag und der Kreditaufnahme brachte die ÖVP noch einen Abänderungsantrag ein. Es sollte im Antrag auf Aufnahme eines Darlehens festgeschrieben werden, dass dieses Geld zweckgebunden für die bereits laufenden Projekte verwendet werden muss. Dieser Antrag wurde nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung auch teilweise übernommen. Dem Nachtragsvoranschlag und der Kreditaufnahme stimmte die ÖVP aber letztlich nicht zu. „Wir brauchen einen mittelfristigen Finanzplan und müssen in die Tiefe gehen“, so VP-Vizebürgermeister Georg Rosner. „Ich bin von der ÖVP sehr enttäuscht. Sie spricht von Zusammenarbeit und stimmt dann nicht mit“, war Bürgermeister Gerhard Pongracz verärgert. Zur zusätzlichen Kreditbelastung für die Gemeinde meinte der Stadtchef: „In den nächsten drei bis fünf Jahren laufen sieben Darlehen aus. Das reduziert die Schulden um 5,8 Millionen Euro.“ Ende des Vorjahres musste die Gemeinde verjährte Forderungen in Höhe von 3,5 Millionen als Folge der Finanzaffäre ausbuchen. Ein Gutachten des Finanzministeriums bezüglich verjährter Forderungen im Bereich der Steuern lässt noch auf sich warten. Hier geht es um 566.000 Euro, die noch abgeschrieben werden müssen.