Erstellt am 19. September 2012, 00:00

Plakate regen auf. Wahlkampf / Zehn Wochen vor und zwei Wochen nach einer Wahl ist das Aufstellen von Plakaten ohne Genehmigung erlaubt.

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Von Michael Pekovics

OBERWART / Sie sind der Quell von Ärger und Unverständnis – die Plakate, die regelmäßig vor Wahlen wie Schwammerl aus dem Boden schießen. Aber wie ist das Aufstellen gesetzlich geregelt und wann muss ein Plakat entfernt werden? Die Antwort weiß Erwin Pausz, Leiter des Bau- und Betriebsdienstleistungszentrums Süd: „Grundlage ist eine Landesverordnung. Diese besagt, dass zehn Wochen vor und zwei Wochen nach einer Wahl, Volksabstimmung oder -befragung das Aufstellen von Plakatständern grundsätzlich ohne Genehmigung erlaubt ist. Voraussetzung ist natürlich, dass die Plakate den Verkehr nicht behindern.“ Wenn ein Plakat doch verkehrsbehindernd ist, dann kann das jeder auf der Bezirkshauptmannschaft (bei Landesstraßen) oder bei der jeweiligen Gemeinde melden.

„Stört etwas, räumen 

Den Bürgern sind die vielen Plakate jedenfalls ein Dorn im Auge (siehe Leserbrief unten). Die Politiker sitzen bei diesem Thema aber zwischen den Stühlen. „Stellen wir keine auf, kommt Kritik, wir sind nicht präsent. Aber stellen wir dann welche auf, dann heißt es, wir verschandeln die Stadt“, sagt Vizebürgermeister Georg Rosner (ÖVP), der an 27 Standorten Plakatständer aufgestellt hat. Ähnlich Stadtchef Gerhard Pongracz, der an „zwischen 15 und 20 Standorten“ präsent ist: „Das sind weit weniger als geplant, deshalb bleiben uns auch Mittel über. Das gesparte Geld werden wir für einen karitativen Zweck spenden.“ Für FPÖ-Spitzenkandidatin Ilse Benkö (150 Ständer) sind Plakatständer wichtig, „um Präsenz zu zeigen“: „Mit den Leuten reden ist aber natürlich besser“, sagt Benkö, die alle Ständer selbst bezahlt hat, während bei SPÖ und ÖVP das Geld von der Ortspartei kommt. Maria Racz (Grüne) hat rund 15 Plakate aufgestellt und sieht das Thema differenziert: „Gesehen und wahrgenommen werden – ja, zupflastern – nein. Aber ich muss ja erkannt werden: Wenn ich mich verstecke, dann kann keiner mit seinen Anliegen zu mir kommen – ich sehe das auch als Service für die Bürger.“

Im Weg. Diesem Autofahrer wird die Sicht auf den Zebrastreifen verstellt. Rosner: „Behindert ein Ständer den Verkehr, stellen wir ihn um.“