Erstellt am 02. Februar 2011, 00:00

„Positive Energie“ im Landtag. FUSIONSPLÄNE / Sachliche Debatte über Zusammenschluss von BEWAG und BEGAS. Alle Parteien wollen an einem Strang ziehen; die Opposition fordert Informationen ein.

Trägt Energie-Projekt »voll und ganz mit«: Landesvize Steindl. BVZ  |  NOEN
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Weitgehend einig waren sich die Fraktionen in der letzten Landtagssitzung bei mehreren Themen. So wurden nicht nur die künftige Europastrategie oder der Ausstieg aus dem „EURATOM-Vertrag“ beschlossen, auch die geplante Fusion von BEWAG und BEGAS wurde ausdrücklich sachlich diskutiert.

Der Tenor, in den auch die Opposition einstimmte: „Wir wollen diesen Weg gemeinsam gehen.“ Voraussetzung sei allerdings die umfassende Information aller Parteien. Unisono versicherten Landeschef Hans Niessl und sein Vize Franz Steindl (Preis-)Vorteile für die Kunden, die nur ein vereinter Anbieter gewährleisten könne. Das Strategiepapier für „Energie-Burgenland“ soll in wenigen Tagen verabschiedet werden.

Kontroversieller ging es zur Sache, als alle drei Oppositionsparteien neuerlich die vor den Landtagswahlen angekündigte Abschaffung des Proporzsystems einforderten. Niessls Antwort: „Wir können nur über realistische Dinge diskutieren.“

Abgeblitzt ist auch die FPÖ – mit ihrer Forderung nach einer Gratis-Vignette für Pendler sowie nach einer Volksbefragung zur umstrittenen Deponie Neudorf. Diese werde man auch so verhindern können, hieß es.