Erstellt am 02. Mai 2012, 00:00

Postings von „Himmler“. WIEDERBETÄTIGUNG /  Auf Facebook verbreitete ein 28-jähriger Mann seine hetzerischen Parolen: zehn Monate Haft.

BEZIRK OBERWART / Schluchzend trat der 28-Jährige, wohnhaft im Bezirk Oberwart und Vater von vier Kindern, in der Vorwoche vor die Geschworenen. „Sie weinen ja jetzt schon!“, wunderte sich die Vorsitzende des Wiederbetätigungs-Prozesses, Mag. Birgit Falb.

Vorgeworfen wurde dem weinerlichen Mann, im Oktober 2010 auf Facebook den Nationalsozialismus verherrlicht und die religiöse Lehre des Islam herabgewürdigt zu haben. Unter dem Namen „Heinrich I. Himmler“ hatte der 28-Jährige, der sich im Krankenstand und auf Arbeitssuche befindet, ein Facebook-Profil angelegt und unter anderem folgende Aussagen gepostet:

„Wir werden euch alle töten. Die Öfen sind schon gebaut und vorgewärmt. Einen Führer braucht das Land.“ Unter einem Link zu einem Youtube-Video mit einem Hakenkreuz notierte er „Sieg Heil 88“ - die Zahlenkombination 88 steht für „Heil Hitler“.

Der Angeklagte bekannte sich schuldig. Richterin Mag. Falb fragte ihn, ob er wisse, wer Heinrich Himmler war. „Eine Person aus dem Zweiten Weltkrieg“, antwortete der 28-Jährige. „Himmler war Reichsführer der Waffen-SS und einer der Hauptverantwortlichen des Holocaust“, klärte ihn die Richterin auf.

83 Facebook-Freunde  lasen die Äußerungen

Die Facebook-Eintragungen konnten nur bestätigte Freunde lesen. Er sei mit 500 Facebook-Freunden verbunden gewesen, behauptete der Angeklagte. Diese Zahl relativierte jener Kriminalbeamte, der einen Hinweis auf die rechtsextremen Äußerungen des Facebook-Users erhalten und die Inhalte gesichert hatte. Es seien zum Stichtag 26. Oktober 2010 nur 83 Freunde gelistet gewesen. Wenig später wurde der Facebook-Account gesperrt.

„Natürlich wollte er den Nationalsozialismus verherrlichen und propagieren“, erklärte Staatsanwalt Mag. Roland Koch in seinen Schlussworten. Ein exorbitant gefährlicher Rechtsradikaler sei der Angeklagte jedoch nicht.

Die Geschworenen sprachen den 28-Jährigen wegen des Verbrechens nach dem Verbotsgesetz und des Herabwürdigens religiöser Lehren schuldig. Der bereits fünffach Vorbestrafte wurde erstmals zu einer unbedingten Haftstrafe verurteilt: Er muss zehn Monate im Gefängnis absitzen, weitere 20 Monate wurden auf Bewährung verhängt.

Das Urteil ist rechtskräftig.