Erstellt am 13. Februar 2013, 00:00

Stadt wird „smart“. Gemeinderat / Teilnahme an Energiesparprojekt fix. Nik Steiger von Gabriele Wenzel-Halder abgelöst. Formalbeschlüsse abgesegnet.

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Von Michael Pekovics

OBERWART / Die Gemeinderatssitzung am Dienstag der Vorwoche begann mit der Angelobung von SPÖ-Gemeinderätin Gabriele Wenzel-Halder, die Nik Steiger nachfolgt (die BVZ berichtete). Sie wird auch Steigers Stelle im Kulturausschuss der Stadt einnehmen. Dieser wird um die Grüne Gemeinderätin Maria Racz auf sechs Mitglieder erweitert.

Teilnahme am Projekt „Smart City“ fixiert

Ein weiterer Punkt war der einstimmige Beschluss des Beitritts zum „Smart City“-Projekt. Konkret geht es darum, dass gemeinsam mit Experten ein Förderansuchen an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gestellt wird. In weiterer Folge können dann innovative Energie-Projekte der Stadt aber auch von Unternehmen eingereicht und so Förderungen lukriert werden. Kosten für die Stadt entstehen dabei keine. Hintergrund dessen ist auch die noch immer aufrechte „take or pay“-Vereinbarung mit der Energie Burgenland beim Biomassekraftwerk (Anmerkung: wird nicht eine gewisse Menge von Energie abgenommen, muss die Stadt die Differenz auf den vereinbarten Betrag bezahlen).

Weiters wurde einstimmig beschlossen, dass die Birken entlang der Pinka beim Radweg Richtung Unterwart entfernt werden. Grundlage dafür ist ein Schreiben des Landes, in dem auf das „Gefahrenpotenzial der Bäume“ hingewiesen wurde. Mit ein Grund dafür ist auch, dass der Radweg durch herabfallende Äste immer wieder beschädigt wird. Der Umweltausschuss soll sich mit einer möglichen Aufforstung befassen.

Im Ortsteil St. Martin wird, solange ein Bauhofmitarbeiter auf eigenen Wunsch außer Dienst gestellt ist, der Maschinenring mit dem Winterdienst im Bereich der Volksschule und des Friedhofs beauftragt. Im Zuge dessen wurden auch mögliche Verbesserungsmöglichkeiten angesprochen, weil der erste Maschinenring-Einsatz Kritik der Bevölkerung mit sich gebracht hatte. „Da sind wir darauf angewiesen, dass uns die Bürger auf Versäumnisse hinweisen“, betonte Stadtchef Georg Rosner (ÖVP).