Erstellt am 04. September 2013, 00:00

„Stadtwerke“ geplant, Bauernmarkt verlegt. Gemeinderat / Eigenbetrieb im zweiten Anlauf eingeführt, soll bereits ab 2014 starten. Außerdem wird der Bauernmarkt in den Park verlegt.

Rathaus-Außenstelle. Läuft alles nach Plan, wird der neue Bauhof am Stadtrand ab 2014 zur zentralen Anlaufstelle für alle Bürger werden.  |  NOEN, Peko
Von Michael Pekovics

Gemeinderat / In der Gemeinderatssitzung der Vorwoche wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung der Stadtgemeinde auf neue Beine zu stellen. Gelingen soll dies mit der Einführung des sogenannten Eigenbetriebes, Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP) sprach von den „Stadtwerken“ (Anmerkung: Arbeitstitel).

Rosner: „Oberwart ist so groß geworden, dass wir einfach etwas verändern müssen. Eisenstadt und Mariazell haben beispielsweise ein ähnliches Modell.“ Konkret bedeutet der Eigenbetrieb, dass künftig alle nicht hoheitlichen Aufgaben der Stadt – wie etwa Kanal, Wasser, Straßen – in die „Stadtwerke“ ausgelagert werden.

Arbeitsgruppe soll Weiteres erarbeiten

„Das bedeutet, dass dann alles in einer Hand gebündelt ist, wir aber weiterhin die Kontrolle über alles haben“, betont Rosner.

x  |  NOEN, Peko


Alles weitere wird nun in einer Arbeitsgruppe, bestehend aus dem Stadtentwicklungs- und Bauausschuss, erarbeitet. Denn derzeit gibt es ja nur den Grundsatzbeschluss, den Eigenbetrieb einzuführen. „Jetzt brauchen wir Statuten, wo genau festgelegt ist, welche Kompetenz der Geschäftsführer haben wird, von wem er bestellt werden soll und wem er verpflichtet ist – das liegt alles in unserer Hand.“

Sowohl ÖVP als auch SPÖ haben angekündigt, den Geschäftsführer aus dem Kreis der aktuellen Gemeindebediensteten bestellen zu wollen. „Aber nicht in einer Personalunion Amtsleiter/Geschäftsführer“, stellt SPÖ-Vize Dietmar Misik klar. Somit ist klar, dass es neben Amtsleiter Werner Gilschwert ab 1. Jänner 2014 einen neuen „starken“ Mann in der Stadtgemeinde geben wird.

Bauernmarkt wandert vom Bad in den Park 

Weiters wurde ausgehend von einer Initiative von Oberwart Plus mehrheitlich beschlossen, dass der Bauernmarkt ab Mitte Oktober vom Badparkplatz in den Stadtpark verlegt wird. ÖVP und SPÖ erhoffen sich dadurch eine Belebung der Innenstadt. Vorläufig vom Tisch ist aber die Verlegung des monatlichen Flohmarkts vom Messe- ins Stadtzentrum. „Wir bräuchten dafür rund 2,5 Hektar Fläche, aber die haben wir nicht“, so Rosner.