Erstellt am 03. November 2010, 00:00

Uneinige Einstimmigkeit. GEMEINDERATSSITZUNG / Neuer Ort, altes Thema: Schulzentrum entfachte mehrstündige Diskussion in der Neuen Mittelschule.

VON SILKE ROIS

MARKT ALLHAU / Der unübliche Ort, an dem die Gemeinderatssitzung vergangene Woche stattfand, ließ schon ahnen, worum es im Wesentlichen gehen würde: mit der Neuen Mittelschule (NMS) als Schauplatz wurden Gemeinderäte, geladene Experten und mehr Zuhörer als sonst wortwörtlich in das zentrale Thema, das die Tagesordnung bestimmte, hineinversetzt: das geplante neue Schulzentrum. Von 19 Uhr bis knapp vor Mitternacht dauerte die Sitzung, mehr als drei Stunden intensiver Diskussionen nahm das Bildungszentrum in Anspruch.

Bildungsverantwortliche mit  Appellen an den Gemeinderat

Die Dringlichkeit des Themas wurde dieses Mal von den Verantwortlichen der betroffenen Institutionen (NMS, Volksschule, Kindergarten) selbst dargestellt. „Wenn nicht bald etwas passiert, dann sperren’s uns die Bude zu. Macht bitte einen Schulterschluss“, so die klaren Worte von NMS-Direktor Alfred Lehner.

Über die Wichtigkeit des Projekts herrscht auch allgemein Einigkeit. Die heikle Hürde für den geforderten Schulterschluss zwischen ÖVP- und SPÖ-Fraktion aber liegt in den Finanzierungsfragen. Auch eine nun vorliegende schriftliche Stellungnahme seitens der Landesregierung zum geplanten 4,6-Millionen-Euro-Kredit brachte keine Einigkeit. Betonte die ÖVP jene Aspekte des Schreibens, die die Vertretbarkeit des Bauvorhabens und dessen Finanzierung bestätigen, hoben SPÖ-Vertreter daraus hervor, dass sich das nur aus der derzeitigen Lage am Darlehens- zinssektor ableite, und dass andere Investitionen dadurch langfristig blockiert werden. Seitens der SPÖ stellte man die Sorge in den Raum, dass sich die Gemeinde mit einem so hohen Investitionsvolumen übernehmen könnte, die ÖVP argumentierte mit Einsparungen, der positiven Gewerbegebiet- und Bevölkerungsentwicklung, sprach von der notwendigen Sicherung des Schulstandortes und plädierte dafür, an einem Strang zu ziehen.

Beschlüsse einstimmig,  Ansichten unterschiedlich

Und tatsächlich kam es – nach den durchaus intensiven Auseinandersetzungen relativ überraschend – letztlich zu ausschließlich einstimmigen Beschlüssen über die weitere Vorgangsweise: die Gründung einer KG, über die die Finanzierung laufen soll, sowie die weitere Beauftragung des Projektsteuerungsunternehmens und der Architekten.

Die Ansichten über die Bedeutung dieser einstimmigen Beschlüsse aber gehen wieder auseinander. Zeigt sich ÖVP-Bürgermeister Hermann Pferschy auf der ÖVP-Homepage erfreut darüber und markiert das für ihn nunmehr den Start des Schulbauprojektes, reagieren SPÖ-Chef Harald Kraus und Parteikollege Gerhard Kuich wiederum mit einer eigenen Aussendung, in der sie betonen, dass die SPÖ lediglich einmal jenen Schritten zugestimmt habe, die für eine Projekteinreichung notwendig sind, man aber nicht davon ausgehe, dass die Aufsichtsbehörde die erforderliche Genehmigung für das Projekt mit dem 4,6 Millionen-Euro-Kredit erteilen wird.