Erstellt am 27. Oktober 2010, 00:00

Verwirrung im Rathaus. GEMEINDERAT / Die Sitzung begann um 19.30 Uhr, um 21.20 Uhr war nach langen Diskussionen der erste Punkt abgehandelt.

Warten auf die SPÖ, die von den Anträgen der ÖVP und FPÖ völlig überrascht wurde. Die erste Unterbrechung dauerte 45 Minuten. PEKOVICS  |  NOEN

VON MICHAEL PEKOVICS

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OBERWART / Neuer Rekord bei einer Gemeinderatssitzung: nach zwei Unterbrechungenwurde der erste Punkt der Tagesordnung (Anmerkung: „Eröffnung und Begrüßung“) nach genau 110 Minuten beendet. Schuld daran waren einerseits zwei Anträge – jeweils einer von ÖVP und FPÖ – und andererseits die langen Beratungen der SPÖ-Fraktion.

Die Opposition zeigte sich schon vor Beginn der Sitzung überrascht, dass das Gutachten des Landesrechnungshofes nicht zur Diskussion auf der Tagesordnung stand. Ebenso überrascht war die SPÖ, als dementsprechende Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung beim ersten Punkt von Vizebürgermeister Georg Rosner (ÖVP) und Gemeinderätin Ilse Benkö (FPÖ) eingebracht wurden. Nach dem Antrag von Stadtrat Alfred Tallian auf Sitzungsunterbrechung dauerte es 45 Minuten, bis die SPÖ wieder im Sitzungssaal auftauchte und das nur, um gleich darauf wieder den Saal zu verlassen. Der Grund diesmal: Benkö hatte eine neuerliche Unterbrechung gefordert, um „der SPÖ Zeit zu geben, einen Antrag zu formulieren“.

Nach der Sitzung machte sie ihrem Ärger Luft: „In Oberwart regiert das Chaos, das ist eine Schande für die Stadt. Der Bürgermeister ist nicht einmal mehr imstande, eine Sitzung ordnungsgemäß über die Bühne zu bringen.“ Das lässt Pongracz naturgemäß nicht gelten: „Wir mussten innerhalb der Fraktion erst über den Inhalt der Anträge diskutieren und dann einen eigenen Antrag ausformulieren – wir nehmen die Opposition ja ernst.“ Die Anträge der ÖVP und der FPÖ wurden von der SPÖ-Mehrheit abgelehnt, einstimmig angenommen wurde dann ein eigener SPÖ-Antrag. Beschlossen wurde, dass es – ähnlich wie im Antrag der ÖVP formuliert– eine eigene Gemeinderatssitzung über den Voranschlag 2011 geben wird.

Bericht über die inform:  Nichts Neues bei der Messe
Ebenfalls mit Spannung erwartet wurde der Tagesordnungspunkt acht „Bericht informevents“. Stadtchef Pongracz berichtete, dass „die Betreibersuche weiter auf Hochtouren läuft und verbindliche Angebote in den nächsten zehn bis 14 Tagen im Rathaus einlangen sollen“. Sobald diese gesichtet wurden, soll – natürlich nach Diskussion im Stadtrat – dem Gemeinderat Bericht erstattet werden. Einig waren sich SPÖ und ÖVP, dass die finanziellen Leistungen eines eventuellen Betreibers so hoch sein sollen, dass die Gemeinde effektiv weder Zuschüsse noch Zinsen zahlen muss. Unklar ist allerdings noch, wer die normalerweise im Frühjahr stattfindende Automesse „Motomotion“ ausrichten soll. informevents-Geschäftsführer Thomas Linzer ist nur mehr bis zum 31. Dezember unter Vertrag.