Erstellt am 20. März 2013, 00:00

Vorsicht bei Steirern. Jugendschutzgesetz / Steiermark steigt aus geplanter einheitlicher Regelung aus. 15-Jährige müssen dort weiter um 23 Uhr zu Hause sein.

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Von Michael Pekovics

REGION / „Absolut unverständlich“ ist für SPÖ-Jugendsprecher Mario Trinkl das Ausscheren der Steiermark aus den gemeinsamen Länder-Bemühungen für ein einheitliches Jugendschutzgesetz.

Zur Vorgeschichte: Der im November 2012 erzielte Kompromiss der Bundesländer wurde als „historische Einigung“ gefeiert. Die einen übernahmen die liberaleren Ausgehzeiten (Anm.: 14 bis 16 Jahre bis 1.00 Uhr, ab 16 Jahre unbegrenzt), die anderen die strengeren Alkoholbestimmungen. Laut Fahrplan hätte das neue Jugendschutzgesetz im Oktober in Kraft treten sollen - doch daraus wird jetzt nichts, denn die Steiermark steigt aus der Ländervereinbarung zum Jugendschutz aus. Das gab Jugendlandesrat Michael Schickhofer (SPÖ) kürzlich bekannt. Die Steiermark könne die geplanten liberalen Ausgehzeiten nicht mittragen, so Schickhofer.

„Offenbar hat die jugendfeindliche Kampagne der ÖVP Graz Wirkung gezeigt. Die Zeche zahlen auch südburgenländische Jugendliche, die weiter zu ‚Rechtsbrechern‘ werden, wenn sie zur falschen Stunde die steirische Landesgrenze überschreiten“, so der burgenländische SPÖ-Jugendsprecher, Mario Trinkl, verärgert.

Zwischen Wien, Niederösterreich und Burgenland funktioniere, so Trinkl, eine einheitliche Regelung seit langem bestens. Für diese drei Bundesländer gilt, dass Jugendliche zwischen dem vollendeten 14. Lebensjahr bis zum vollendeten 16. Lebensjahr bis 1 Uhr früh ausgehen dürfen - ab dem vollendeten 16. Lebensjahr gibt es keine zeitliche Beschränkung mehr. „Das ist eine Lösung, die sich an der Lebenswirklichkeit junger Menschen orientiert und nicht an den Vorgaben einer weltfremden Rohrstaberl-Pädagogik“, so Trinkl.

Burgenlands Familienlandesrätin Verena Dunst erklärte das Abkommen für das Burgenland nach dem Ausstieg der Steiermark für nichtig.

Jugendliche werden unterschiedlich behandelt. Während 14- bis 16-Jährige im Burgenland bis 1 Uhr früh ausgehen dürfen, ist in der Steiermark schon um 23 Uhr Schluss. Wen man also in der Steiermark nach 23 Uhr erwischt wird, dann drohen Konsequenzen.

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