Erstellt am 04. Januar 2012, 00:00

Zweiter Anlauf klappte. BUDGET / 17 Millionen Euro für 2012. Julia Fleck wurde im Beisein von Werner Gilschwert zu seiner Stellvertreterin ernannt.

Nur kurz wurde über das Oberwarter Budget für 2012 diskutiert: Gerald Guttmann, Gerhard Pongracz, Georg Rosner und Werner Gilschwert (v.l.) berieten sich. PEKOVICS  |  NOEN
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VON MICHAEL PEKOVICS

OBERWART / Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2011 kam es zum erwarteten, aber doch recht kurzen Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP in Sachen Budget. 17 Millionen Euro sind im Voranschlag für 2012 vorgesehen (außerordentlicher Haushalt 1,9 Millionen Euro), beschlossen wurde er aber erwartungsgemäß nur von der SPÖ.

Bürgermeister Gerhard Pongracz (SPÖ) lobte das Budget und betonte: „Die Stadt besinnt sich 2012 auf ihre Hauptaufgaben: Erhaltung der Infrastruktur, Stärkung des Sozialen, Förderung der Wirtschaft und Ausbau der Serviceleistungen für Bürger.“ Der Stadtchef betonte, dass „trotz Sparmaßnahmen alle Gehälter und Löhne pünktlich ausbezahlt werden konnten, monatlich immerhin 420.000 Euro.“ Kritik kam von der ÖVP. „Die Bevölkerung verdient die Wahrheit, und die schaut anders aus, als von dir dargestellt“, meinte Vize Georg Rosner. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir ohne dem Erlös aus dem Verkauf der BEGAS-Anteile (Anmerkung: 2,4 Millionen Euro) heuer in der Lage gewesen wären, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen.“

Richtigstellung: Gilschwert  doch bei Sitzung anwesend

 

Anders als in der Vorwoche berichtet, wohnte Amtsleiter Werner Gilschwert der Gemeinderatssitzung doch bei. Auf der Tagesordnung stand nämlich auch die Wahl seiner Stellvertreterin Julia Fleck. „Weil Manfred Preininger seit Jänner im Krankenstand ist, müssen wir einen Stellvertreter bestimmen“, erklärte Pongracz und argumentierte die Bestellung von Fleck: „Sie war schon in allen Abteilungen im Einsatz und kennt das Haus in- und auswendig. Zudem hat sie alle Prüfungen mit Auszeichnung abgelegt.“ Kritik „in der Sache, nicht an der Person“ kam von ÖVP-Vize Rosner: „Noch immer gibt es kein Organigramm, das die Zuständigkeiten klar regelt.“ Schlussendlich fiel der Beschluss für Julia Fleck dann aber doch einstimmig aus.

Ans Ende der Sitzung am 28. Dezember wurde dann noch die Tagesordnung vom 13. Dezember angehängt. Wie berichtet, waren die Beschlüsse ungültig, weil ein Gemeinderat die Einladung zu spät erhalten hatte. Alle Parteien stimmten der Erweiterung der Tagesordnung zu, die Punkte vom 13. Dezember wurden dann im Schnelldurchlauf „durchgewinkt“.