MARTIN GEBHART über die Erinnerungen an die Schüssel-Haider- Koalition.
Seit Tagen wird an jenes Jahr erinnert, in dem das politische System in Österreich aus den Fugen zu geraten schien. Als Wahlverlierer Wolfgang Schüssel mit Wahlgewinner Jörg Haider die SPÖ als stärkste Partei aus der Bundesregierung drängte. Als die Angelobung der schwarz-blauen Koalition beim damaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil für Verstörung sorgte und von heftigen Protesten begleitet wurde. Als Europa mit Sanktionen reagierte. Als … Zehn Jahre ist diese Wende bereits her, doch die Bilder sind unvergessen.
Interessant ist nun, dass viele, die damals den Schwenk von Wolfgang Schüssel verurteilten und die schwarz-blaue Koalition verdammten, im Rückblick ihr einiges abgewinnen können. Vor allem die Tatsache, dass diese Wende etliche Maßnahmen und Reformen gesetzt hatte. Von der Budgetsanierung über die Pensionsreform bis hin zur Polizei- und Bundesheerreform. Jetzt mag einiges davon im Rückblick als falsch oder nicht gelungen angesehen werden. Tatsache ist, dass Probleme angegangen wurden und man sich nicht davor scheute, auch unpopuläre Maßnahmen zu setzen.
Das war eine Wende, denn die Große Koalition war zuvor unter Kanzler Viktor Klima erstarrt gewesen. Nur darauf bedacht, das Erreichte zu bewahren. Ohne den Mut zur Erneuerung. Deswegen muss das Zehn-Jahr-Jubiläum für die jetzige Große Koalition als Wink angesehen werden. Denn diese läuft sehr wohl Gefahr, dass ihr der Reformwille abhandenkommt, dass aus Rücksicht auf Wahlen gleich gar keine Maßnahmen gesetzt werden. Auf lange Sicht ist das kein Weg, um beim Wähler tatsächlich zu punkten.
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