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Schlagwort Politik

In Ausland | 17.01.2018 21:54

Das mediale Podium war bereitet, und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wusste es leidlich zu nutzen. In der renommierten ARD-Talkshow von Sandra Maischberger verteidigte er am Mittwoch während seines Berlin-Besuchs die Flüchtlingspolitik der schwarz-blauen Regierung und die Koalition mit der FPÖ an sich.

In Ausland | 14.01.2018 12:21

Der nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren - und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen.

Politik | 19.12.2017 15:56

Die Österreicher misstrauen der Europäischen Union mehrheitlich. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage im Auftrag der EU-Kommission erklärten 55 Prozent der Befragten in Österreich, sie würden der EU eher nicht vertrauen. Dieser Anteil stieg gegenüber Herbst 2016 sogar um drei Prozentpunkte. 38 Prozent der Österreicher vertrauen dagegen der EU - ein Rückgang um vier Punkte.

In Ausland | 12.12.2017 15:22

Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, sieht in der Mitgliedschaft der FPÖ in der rechtspopulistischen Fraktion ENF und in einer Regierungsbeteiligung der Blauen einen "Widerspruch, der aufzulösen ist". Er könne sich "nicht vorstellen, dass die FPÖ nicht selbst draufkommt, dass das ein eklatanter Widerspruch ist". Dies schwäche das Land und stärke es nicht.

Politik | 12.12.2017 13:38

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) rechnet damit, dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) noch vor Weihnachten die Nachfolge von Finanzlandesrat Helmut Bieler (SPÖ) antritt.

In Ausland | 11.12.2017 12:47

Die neue Anlaufstelle für sexuelle Belästigung und Machtmissbrauch im Parlament wird konkreter. Bis Mitte März 2018 soll sie eingerichtet sein, Details würden bis dahin mit den Parlamentsklubs und der Direktion besprochen, sagte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP), auf deren Initiative die Stelle zurückgeht, am Montag.

In Ausland | 24.11.2017 14:44

Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) plant im Parlament eine neue Anlaufstelle für von sexueller Belästigung betroffene Mitarbeiter und Abgeordnete des Hohen Hauses. Anlass ist die MeToo-Debatte und die Vielzahl an bekannt gewordenen Vorfällen in den vergangenen Wochen, erklärte Köstinger im Gespräch mit der APA.

In Ausland | 23.11.2017 08:50

ÖVP und FPÖ verhandeln bei ihren Koalitionsgesprächen am Donnerstag das Thema Energie und Umwelt. Österreichs Wirtschaft wendet sich unterdessen in einem "dringenden Appell" an die künftige Bundesregierung und fordert eine zukunftsweisende Energie- und Klimapolitik. Klimaschutz soll demnach zu einem zentralen Projekt der kommenden Legislaturperiode werden, fordern die Unternehmen.

In Ausland | 22.11.2017 11:57

Noch-Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) fordert ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Zusammenhang mit der geplanten Übersiedlung des Umweltbundesamtes von Wien nach Klosterneuburg auf, von seinem Durchgriffsrecht in der Partei Gebrauch zu machen.

In Ausland | 22.11.2017 11:29

Noch-Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) fordert ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Zusammenhang mit der geplanten Übersiedlung des Umweltbundesamtes von Wien nach Klosterneuburg auf, von seinem Durchgriffsrecht in der Partei Gebrauch zu machen.

In Ausland | 20.11.2017 09:53

Niederösterreichs Alt-Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat in einem Interview mit dem "Standard" (Montag-Ausgabe) u.a. zu seiner in den vergangenen Monaten viel diskutierten Privatstiftung, die inzwischen "in Auflösung" ist, Stellung genommen. "Heute bin ich natürlich gescheiter. Die Vorgangsweise war korrekt, aber die Sicht auf solche Stiftungen hat sich geändert", sagte er.