Bitte wähle deine BVZ-Ausgabe

...um Neuigkeiten, Fotos, das aktuelle Wetter, ePaper und mehr aus deiner Region zu sehen.

Region ändern St. Pölten
Ticketshop
Region ändern Wähle eine der sieben BVZ.at-Lokalausgaben Schließen

Schlagwort Politik

Politik | 23.09.2017 09:54

Auch wenn die Wahl am 15. Oktober die politische Landschaft erschüttert, dürften nicht alle Rekorde fallen. Der SPÖ und den Grünen drohen zwar Negativ-Rekorde. Aber die Umfragen lassen nicht erwarten, dass Sebastian Kurz mehr zulegt als Wolfgang Schüssel - und ob die FPÖ stärker wird als unter Jörg Haider, ist fraglich.

In Ausland | 22.09.2017 13:20

Mehr Subsidiarität und eine lückenlose Sicherung der EU-Außengrenzen bilden die europapolitischen Schwerpunkte des ÖVP-Wahlprogramms. Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz will diese beiden Punkte neben dem Abschluss der Brexit-Verhandlungen und den Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen auch zu zentralen Themen des österreichischen EU-Vorsitzes im zweiten Halbjahr 2018 machen.

Oberwart | 22.09.2017 10:54

Staatsanwaltschaft Eisenstadt erhebt trotz "Urkundenfälschung in vielen Fällen" keine Anklage gegen Oberschützens SPÖ-Spitzenkandidation Ingrid Ulreich und macht stattdessen "diversionelles Angebot".

wahl2017 | 19.09.2017 08:38

Ex-Bundespräsident Heinz Fischer und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl rechnen nicht mehr mit einer SPÖ-ÖVP-Koalition nach der Nationalratswahl am 15. Oktober. "Die Große Koalition hat nach den Ereignissen der letzten Jahre schlechte Karten", meinte Fischer Montagabend bei einer gemeinsamen Buchpräsentation mit Leitl. "In einer Demokratie gehört Wechsel dazu", sagte Leitl.

Politik | 18.09.2017 12:01

Die SPÖ bringt am Mittwoch im Parlament ihr Mietrechtspaket ein und lädt andere Parteien zu einem gemeinsamen Beschluss noch vor der Wahl ein. Ziel ist eine deutliche Senkung der Mietpreise in Österreich, wie Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern in Wien erklärte. "Die Mieten sind in den vergangenen zehn Jahren doppelt so schnell gestiegen wie die Einkommen", so Kern.

In Ausland | 15.09.2017 12:23

Die SPÖ will die Steuern auf Arbeit um fünf Milliarden Euro senken, mehr Netto vom Brutto für Steuerzahler und weniger Lohnnebenkosten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern präsentierte am Freitag in Linz das entsprechende Steuerkonzept der SPÖ. Heftige Kritik übte der Kanzler an den Wirtschafts- und Steuerkonzepten von ÖVP und FPÖ.

In Ausland | 11.09.2017 21:35

Der Fernsehwahlkampf zur Nationalratswahl ist Montagabend mit den ersten direkten Politiker-Duellen auf Puls 4 in die heiße Phase getreten. Den Anfang machten FPÖ-Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache und NEOS-Chef Matthias Strolz. Unmittelbar danach traf Strache auf die Grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek.

Politik | 10.09.2017 08:58

Die neuerliche Ankündigung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, nach der Wahl mit der SPÖ keine Koalitionsgespräche zu führen, solange diese nicht ihren Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aufhebt, sorgt für Verstimmung in Teilen der SPÖ. "Die FPÖ schlägt so jetzt schon die Tür für Gespräche zu", erklärte der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Hans Niessl der APA.