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Schlagwort Politik

In Ausland | 16.05.2018 06:07

Eine große Mehrheit der Deutschen glaubt laut einer Umfrage, dass das Ansehen der deutschen Nationalmannschaft durch das Treffen der Fußballer Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gelitten hat.

Eisenstadt | 15.05.2018 13:55

Nur 51 Prozent der Jugendlichen in Österreich stehen der Europäischen Union positiv gegenüber. Das geht aus einer von der Jungen ÖVP in Auftrag gegebenen Studie hervor, die am Dienstag in Eisenstadt präsentiert wurde.

In Ausland | 07.05.2018 10:21

SPÖ-Chef Christian Kern hegt keine allzu großen Erwartungen an Österreichs EU-Vorsitz unter der ÖVP-FPÖ-Regierung. "Ich habe den Verdacht entwickelt, das Ganze wird ein einziges riesiges Fotoshooting werden. Nach dem Pandabär ist jetzt die EU-Kommission als nächstes dran", sagte Kern im Vorfeld des Europatags.

Politik | 26.04.2018 13:04

Die FPÖ zog im Rahmen der Klausur des Landtagklubs Bilanz über 1.000 Tage rot-blaue Regierung und blickte in die Zukunft: Die Partei wird neu strukturiert, der Abgeordnete Markus Wiesler wird neuer Landesgeschäftsführer.

In Ausland | 19.04.2018 14:13

Ein 85 Meter hoher Baukran steht bereits, drei weitere folgen demnächst, und die Baustelleneinrichtung ist fast fertig - der Umbau und die Sanierung des historischen Parlamentsgebäudes am Wiener Ring geht in die heiße Phase.

In Ausland | 17.04.2018 15:19

Richter und Staatsanwälte setzen ihre Proteste gegen die im ersten Budget der ÖVP-FPÖ-Regierung geplanten Einsparungen im Justizbereich fort. Bei einer Veranstaltung im Wiener Justizpalast demonstrierten am Dienstag Richter, Staatsanwälte und Kanzleimitarbeiter unter der Justitia-Statue mit Slogans wie "Rechtsstaat in Gefahr" oder "Justiz wird totgespart" gegen das Justiz-Budget.

In Ausland | 17.04.2018 15:01

In der Debatte um die Reform der Europäischen Union hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor einem "Rückzug auf nationale Egoismen" gewarnt. Vor den Abgeordneten des Europaparlaments rief er am Dienstag dazu auf, in den kommenden Monaten Gräben zwischen verschiedenen EU-Ländern zu überwinden. Die europäische Demokratie bezeichnete er als "unsere Trumpfkarte".

In Ausland | 16.04.2018 15:50

Neben einer Verschärfung des Fremdenrechts und der Einrichtung von Deutschförderklassen setzt die ÖVP-FPÖ-Regierung im Ministerrat am Mittwoch auch Schritte zur Erhöhung der Mindestpension sowie zur Bekämpfung von Sonderpensionsprivilegien.

In Ausland | 14.04.2018 11:40

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz verteidigt die Auslandskorrespondenten des öffentlich-rechtlichen Senders gegen FPÖ-Kritik.

In Ausland | 13.04.2018 22:09

Die FPÖ verschärft wieder ihre Attacken auf den ORF. FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger sagte zu den "Salzburger Nachrichten", dass die zur Bestellung anstehenden neuen Senderchefs und Chefredakteure in jedem Fall "Schritte in eine objektivere Berichterstattung" setzen müssten.

In Ausland | 13.04.2018 12:13

Die Bundesländer gehen auch beim Thema Familienbonus in Opposition zur Bundesregierung. Im Begutachtungsverfahren für die geplanten Steuerentlastungen fordern Länder und Gemeinden vom Bund einen Kostenersatz für die durch den Familienbonus zu erwartenden Einnahmenausfälle.