Bebauungsrichtlinien in Oberwart: Zurück an den Start
Aus dem Gemeinderat
Im Dezember beschlossen, sind die neuen Bebauungsrichtlinien schon wieder Geschichte. Laut Raumplanung waren gewisse Vorgaben nicht rechtskonform. Jetzt muss man erneut starten.
Symbolbild
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Mit Jahresbeginn wurden die Bebauungsrichtlinien im Stadtgebiet und im Ortsteil St. Martin in der Wart geändert. Die Änderungen waren vielfältig, vor allem aber sollten die neuen Linien dazu beitragen, die Bodenversiegelung im Stadtgebiet einzudämmen und in weiterer Folge auch ein Baustein gegen den Klimawandel sein. Der Plan waren flächenmäßig kleinere Bauten, dafür ermögliche man mit den neuen Bebauungsrichtlinien aber höhere Bauten. Geregelt wurde auch die farbliche Gestaltung von Fassaden oder Ausgleichsmaßnahmen, sollten Bäume für einen Bau gerodet werden.
Diesen Plan hat man aber ohne Zustimmung der Raumordnung des Landes gemacht. In der letzten Gemeinderatssitzung musste man den Beschluss revidieren. „Somit bleibt, vorerst, alles beim Alten“, kündigte Bürgermeister Georg Rosner an, der dafür auch die volle Zustimmung des Gemeinderats bekam.
Für die neuen Bebauungsrichtlinien heißt es jetzt vorerst einmal, zurück an den Start. „Gewisse Vorgänge in den neuen Bebauungsrichtlinien waren laut dem Land nicht rechtskonform“, erklärt Rosner, den „ärgerlichen Schritt, der der Gemeinde jetzt zwar viel Aufwand bringt, aber berichtigt werden muss.“
Konkret geht es für die Stadt jetzt darum, Teilbebauungsrichtlinien auszuarbeiten, „um nicht zu viel gesetzesfreien Raum zu lassen“, so Rosner. Das will man gemeinsam mit den Planern machen, die auch die außer Kraft gesetzten Bebauungsrichtlinien ausgearbeitet haben. Bis dahin bleiben die alten Richtlinien in Kraft.
Für zukünftige Projekte, die auf die neuen, außer Kraft gesetzten Bebauungsrichtlinien abgestimmt waren, gebe es, so Rosner keine Verzögerungen. Der Gemeinderat hat nach wie vor die Möglichkeit, Sonderbestimmungen für einzelne Bauprojekte zu beschließen und zu genehmigen.