Forchtenstein: ÖVP stellt Antrag für nächste Gemeinderatssitzung

Nachdem der Gemeinderat in Forchtenstein einige aufregende Erlebnisse hinter sich hat - wie etwa die Anfechtung der Bürgermeisterstichwahl und mehr - geht die Arbeit langsam wieder in den Regelbetrieb über. Dies zeigt auch die erste Gemeinderatssitzung nach der wiederholten Stichwahl am 23. September zwischen SPÖ-Kandidaten Alexander Rüdiger Knaak und Josef Neusteurer (ÖVP). Aus dieser Wahl geht Knaak mit 102 Stimmen Unterschied als Sieger hervor und setzt nun seine begonnene Arbeit als Bürgermeister fort. Neusteurer übernimmt wieder das Amt des Vizebürgermeisters - möchte jedoch seine versprochenen Ziele aus seiner Wahlkampagne durchsetzen.

Im Zuge der Wahl startete Neusteurer ein Projekt namens „Miteinander heißt für mich...“, in der er eine Reihe von Slogans präsentierte, die er gerne als Bürgermeister bearbeiten würde. Dass als diese auch in die Umsetzung gelangen, daran arbeitet er momentan. „Wir werden nun Schritt für Schritt bei jeder Gemeinderatssitzung einen Antrag stellen“, erklärt Neusteurer, „damit wir unsere Ziele vollbringen können.“ Bei der Gemeinderatssitzung am 28. September wird bereits der Anfang gemacht: Die ÖVP stellte einen Antrag für einen Bürgerinformationsabend bei dem ungeklärte Fragen über den Umbau der Ortseinfahrt besprochen werden sollen. Dabei geht es um ein Thema, das in nächster Zeit auf dem Plan steht: Die Ortseinfahrt von Forchtenstein soll in naher Zukunft umgebaut und renoviert werden. Dies ist ein Projekt des Landes, da es eine Landesstraße betrifft. Die Straßen sollen gehoben und enger gemacht werden, damit die Autofahrer die Tempolimits besser einhalten und mehr Sicherheit gewährleistet werden kann. Weiters werden die Gehsteige erneuert und Parkplätze verschoben und neu gemacht.

„Der gesamte Bauprozess wird in Kürze starten und mehrere Monate andauern“, so Neusteurer, „jedoch haben die Bewohner dazu immer noch fast keine Informationen bekommen.“ Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Anrainer und die Haushalte, die diese Bauarbeiten am meisten betreffen werden. „Wenn ich Bürgermeister geworden wäre, hätte ich sofort einen Bürgerinformationsabend für die betroffenen Haushalte einberufen und ihnen erklärt, wie die Situation in den nächsten Monaten ausschauen wird“, berichtet Neusteurer, „nun müssen wir unsere Möglichkeiten ausnutzen und das ganze über den Gemeinderat mittels eines Antrages spielen.“ Einen festen Zeittermin haben sie in ihren Antrag nicht eingeschlossen, jedoch sollte ein solcher Informationsabend bis spätestens Ende Oktober erfolgen.

Die zukünftige Zusammenarbeit im Gemeinderat stellt ein interessantes Thema dar: Es herrscht keine absolute Mehrheit, die Mandatsverteilung liegt bei elf Mandaten der SPÖ, zehn Mandate der ÖVP und zwei Mandate von Seiten der FLF (Freie Liste Forchtenstein). Um Entscheidungen und Beschlüsse zu treffen, werden sich also zumindest zwei Parteien einigen müssen. Die „fehlende Kommunikation“ ist bereits seit mehreren Monaten ein großes Thema bei den Oppositionsparteien und sowohl der ÖVP als auch der FLF ein Dorn im Auge. Zusätzlich stellte sich die FLF im Wahlkampf vor der wiederholten Stichwahl öffentlich auf die Seite der ÖVP und verschickte sogar eine Wahlempfehlung zu Gunsten von Josef Neusteurer.

„Natürlich werden wir uns alle Anträge im Gemeinderat von Fall zu Fall anschauen und danach beurteilen, wie wir abstimmen“, erzählt Christian Spuller (FLF), „Fakt ist jedoch, dass mit der ÖVP eine bessere Gesprächsbasis besteht.“ Laut ihm herrscht hier ein reger Informationsaustausch und Einbindung in alle Projekte. „Seit dem Wahlergebnis wurde ich wieder nicht vom Bürgermeister kontaktiert“, so Spuller, „wir sind selbstverständlich offen für eine gute Kommunikation und haben auch noch nie Gespräche verweigert.“

„Die SPÖ Forchtenstein steht für die gemeinsame Zusammenarbeit aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Selbstverständlich sind der Bürgermeister und die Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie des Gemeinderates daran interessiert, dass alle Projekte und Vorhaben im Interesse der Entwicklung von Forchtenstein in einer sachlichen Diskussion erörtert und die jeweils besten Entscheidungen zum Wohle der Forchtensteinerinnen und Forchtensteiner getroffen werden.“, so SPÖ-Bürgermeister Alexander Rüdiger Knaak. Daher seien alle eingeladen, Vorschläge und Ideen einzubringen, die es dem Gemeinderat ermöglichen, dieser Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nachzukommen. „Dabei ist nicht relevant, welche Fraktion eine Initiative im Interesse der Gemeinde vorbringt. Die Bereitschaft zur sachlichen Zusammenarbeit und - jederzeit - zum gemeinsamen Gespräch ist für den Bürgermeister ebenso
selbstverständlich wie für alle Gemeindevorstände und Gemeinderäte der SPÖ Forchtenstein“, so Knaak.