Geplantes Entlastungspaket für Gemeinden: Dolesch zeigt Auswirkung auf
SPÖ Bezirk Güssing
Das Land Burgenland hat ein finanzielles Entlastungspaket für Gemeinden angekündigt. Jürgen Dolesch, SPÖ Bezirksvorsitzender Güssing und Bürgermeister von Stegersbach, hat die Auswirkungen des Entlastungspakets für seine Marktgemeinde durchgerechnet und präsentiert einige Zahlen.
Die Abgeordneten Wolfgang Sodl und Verena Dunst und SPÖ-Güssing Chef Jürgen Dolesch vor dem Kindergarten in Stegersbach.
© SPÖ Güssing
Eine der Schlüsselmaßnahmen des Entlastungspakets bestehe laut SPÖ Güssing darin, die Förderung der Personalkosten für das gesamte Kindergartenpersonal ab 2024 von 45 Prozent auf 85 Prozent zu erhöhen. „Als Gegenleistung plant das Land Burgenland die Übernahme des Müllverbandes Burgenland von den Gemeinden und dessen Integration in die Landesholding. Die Umsetzung dieses „Abtauschs" erfordert eine 2/3-Mehrheit im Landtag“, heißt es in einer Aussendung.
Stegersbachs Ortschefs mit einem Beispiel
„Die Marktgemeinde verfügt über ein Gesamtbudget von rund 824.000 Euro für den Bereich Kindergarten und Kindergrippe, wovon allein 737.000 Euro auf Personalkosten entfallen. Die Erhöhung der Förderquote auf 85 Prozent würde sich auf 625.000 Euro belaufen, und es stünden zusätzliche EUR 325.000 Euro für etwaige Investitionen zur Verfügung", so Dolesch.
„Die Maßnahmen des Entlastungspakets sind darauf ausgerichtet, den finanziellen Druck auf die burgenländischen Gemeinden zu mindern und ihnen eine stabile Grundlage für ihre Arbeit zu gewährleisten. Die Berechnungen von Jürgen Dolesch verdeutlichen, dass diese Initiative einen signifikanten Beitrag zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden leisten kann“, betonen die Landtagsabgeordneten Verena Dunst und Wolfgang Sodl.
„Die Verhandlungen und Diskussionen im Landtag über das Entlastungspaket werden fortgesetzt, um eine breite Zustimmung zu erreichen und somit den Weg für eine nachhaltige Stärkung der burgenländischen Gemeinden zu ebnen“, heißt es in der Aussendung der SPÖ Bezirk Güssing weiter.