ÖVP-Obmann Stocker zu Koalitionsgesprächen mit FPÖ bereit
Erste Stellungnahme
Nach dem angekündigten Rücktritt von ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Karl Nehammer trat am Sonntagnachmittag erstmals der neue geschäftsführende Parteichef Christian Stocker vor die Medien. Um eine Abkehr zum bisher dezidierten Nein zu einer Koalition mit der Kickl-FPÖ zu verkünden.
Der bisherige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker ist neuer geschäftsführender Bundesparteiobmann der Volkspartei.
© APA/MAX SLOVENCIK, MAX SLOVENCIK
Flankiert von den Spitzen der ÖVP-Teilorganisationen und dem Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer, aktuell Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, trat Christian Stocker gegen 15.05 Uhr in der Wiener Lichtenfelsgasse vor die Medien. Um zunächst dem scheidenden Bundesparteiobmann, Kanzler Karl Nehammer, „aufrichtig für seine Verdienste“ zu danken. Dass er vom Bundesparteivorstand einstimmig zum geschäftsführenden ÖVP-Obmann bestellt wurde, sei eine „große Ehre und Freude“ für ihn, die er „mit Demut“ annehme.
Kurz zuvor hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärt, dass er morgen, Montag, FPÖ-Obmann Herbert Kickl treffen werde. Er begrüße diese Entscheidung, so Stocker, und er erwarte sich nun, dass Kickl als „Obmann der stimmenstärksten Partei mit der Bildung einer Regierung“ beauftragt werde. So die ÖVP zu diesen Gesprächen eingeladen werde, „werden wir diese Einladung annehmen“, so Stocker, dazu sei er vom Bundesparteivorstand ermächtigt worden.
Stocker als Vizekanzler?
Manche werde dies überraschen, sagte Stocker, habe er doch über Herbert Kickl immer wieder „kritische und harte Worte“ verloren. Das habe auch dazu geführt, dass man mit NEOS und SPÖ Verhandlungen gestartet habe, so der Noch-Generalsekretär. Doch seit gestern stelle sich die Situation anders dar. „Es geht nicht um Herbert Kickl oder um mich“, sondern darum, dass das Land eine stabile Regierung brauche, erklärte Stocker.
„Sind Sie gekommen, um zu bleiben?“, wurde Stocker von einer anwesenden Journalistin anschließend noch gefragt. Ob er womöglich Vizekanzler in einer FPÖ-ÖVP-Regierung werden könnte, das ließ Stocker offen. Etwaige Verhandlungen werde man „ergebnisoffen“ führen.