Gutachten sieht Prüfmängel, OeNB verteidigt sich

Commerzialbank

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) hat sich am Donnerstag nach Bekanntwerden eines Gutachtens im Auftrag einer Anwaltskanzlei gegen Vorwürfe verteidigt, ihren Prüfpflichten bei der Commerzialbank Mattersburg nicht ausreichend nachgekommen zu sein.

Oesterreichische Nationalbank

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© APA

Mitte Juli war nach einer Vorort-Prüfung der Bilanzfälschungsskandal bei der burgenländischen Commerzialbank aufgeflogen. Die Notenbank stellte heute fest, schon 2015 "Fehldarstellungen" in der Bilanz beanstandet zu haben und es seien auch ihre intensivierten Prüfungen gewesen, die letztlich zur Aufdeckung geführt hätten. Sie zieht zudem die Methodik des Gutachtens, das der APA vorliegt, in Zweifel.

Ein Gutachten des Sachverständigen Oliver Lintner im Auftrag der Anwaltskanzlei Hausmaninger Kletter war nach Mitteilung der Kanzlei zum Schluss gekommen, dass aufgrund vieler "Auffälligkeiten" die Schieflage der Bank viel früher hätte auffallen müssen. Es sei - unter Hinzuziehung von Bilanz- und Ertragsvergleichen und vor allem von Zinseinnahmenvergleichen zwischen der Commerzialbank und dem Bankensektor insgesamt - nicht nachvollziehbar, wie das den Behörden entgehen habe können.

In einer Stellungnahme gegenüber der APA wies die Nationalbank heute Vorwürfe von Prüfungsmängeln zurück:

"Ungeachtet der Tatsache, dass eine tiefgreifende Analyse des uns nur aus den Medien bekannten Gutachtens auch ob der Kürze der Zeit nicht vorgenommen werden konnte", hielt die Notenbank eingangs fest, dass das von einer Anwaltskanzlei, die sich in der Causa Commerzialbank Mattersburg (CBM) anscheinend um Klienten bemühe, beauftragte Gutachten in weiten Teilen einen Vergleich der Commerzialbank mit dem Durchschnitt der österreichischen Banken ziehe. "Ein methodisch korrekter Vergleich kann und muss aber auf einer Vergleichsgruppe ähnlicher Banken basieren", findet die OeNB.

Die von der OeNB bei ihren Prüfungstätigkeiten identifizierten Auffälligkeiten und Mängel im Geschäftsmodell, dem Kreditrisiko sowie in den internen Prozessen seien letztlich ausschlaggebend gewesen für die Intensivierung der Prüfungsaktivitäten und "das erfolgreiche Aufdecken der kriminellen Handlungen seitens der Bankenaufsicht, "obwohl offenkundig akribisch Buchungen und Dokumente fingiert worden sind - mit dem Ziel, aufgetretene Unstimmigkeiten zu verschleiern."

Zugleich will die Nationalbank aber auch festgehalten wissen, dass die Prüfung des Bestandes von Vermögen und Verbindlichkeiten sowohl bei Nicht-Banken als auch bei Banken ein zentraler Bestandteil der Aufgaben eines Wirtschaftsprüfers ist. "Es ist weder Aufgabe der Bankenaufsicht, noch zulässig, dass sie die Tätigkeit des Wirtschaftsprüfers umfänglich wiederholt."

Bereits auf Basis der Prüfung 2015 seien von der OeNB übrigens Fehldarstellungen der Eigenmittel in der Bilanz beanstandet worden, die zu einer Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden führten und "daher auch den internen und externen Prüfinstanzen bekannt sein mussten."

Wie berichtet, haben der Bankenaufsicht bereits 2015 entsprechende Hinweises vorgelegen, die OeNB soll damals aber nicht in der Lage gewesen sein, den Sachverhalt mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln aufzuklären.