Doskozil nach Befragungs-Sieg: „Die Wahl ist entschieden!“

SPÖ-Parteivorsitz

Als Gewinner der Mitgliederbefragung stellt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den Führungsanspruch in der SPÖ: Geht es nach ihm, soll es zu keiner Stichwahl am Parteitag kommen. Im Gegenzug will Doskozil „die Sozialdemokratie einen“. In der Partei ist man sich indes noch nicht ganz einig.

"Die Basis hat entschieden." Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nach dem SPÖ-Befragungs-Ergebnis.

"Die Basis hat entschieden." Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nach dem SPÖ-Befragungs-Ergebnis.

© Wolfgang Millendorfer

„Ich persönlich gehe davon aus, diese Situation nicht zu prolongieren und in eine weitere Wahl-Auseinandersetzung zu gehen. Die Wahl ist entschieden!“ Mit diesen Worten tritt Landeschef Hans Peter Doskozil dafür ein, das Ergebnis der Mitgliederbefragung zu akzeptieren. Obwohl jeder und jede die Möglichkeit habe, sich am Bundesparteitag am 3. Juni für den Parteivorsitz aufstellen zu lassen, stellt Doskozil damit den Führungsanspruch.

In seinem nach der Ergebnis-Verkündung rasch einberufenen Statement im Roten Haus in Eisenstadt verwies Doskozil aber ausdrücklich auf die Sitzungen der SPÖ-Gremien, die morgen, Dienstag, in Wien stattfinden.

Doskozil nach Befragungs-Sieg: „Die Wahl ist entschieden!“

© Wolfgang Millendorfer

Damit bleibt es einmal mehr spannend, der zweite Herausforderer Andreas Babler behielt sich bis zuletzt eine Kandidatur am Bundesparteitag vor und könnte sich darüber hinaus mit einer weiteren Mitgliederbefragung anfreunden. Auch seine Anhänger sind angesichts des knappen Ergebnisses für eine Basis-Entscheidung. Die Länder-Organisationen sprachen sich mehrheitlich dafür aus, den Ausgang dieser Befragung zu respektieren, es gibt aber auch Gegenstimmen, etwa aus Vorarlberg, oder keine klare Empfehlung, wie im Fall Tirols.

Doskozil will Babler nun zwar nicht direkt ein Angebot machen, um eine Stichwahl abzuwenden, gibt aber Vertrauen und Geschlossenheit als künftige Linie vor: „Morgen, eigentlich schon heute, beginnt der Prozess der Einigung in der Partei. Wir haben sicher nicht immer das beste Bild abgegeben – jetzt ist es Zeit, dieses Bild zu korrigieren und als geschlossene Sozialdemokratie in die nächste Wahl zu gehen.“

Doskozil nach Befragungs-Sieg: „Die Wahl ist entschieden!“

© Wolfgang Millendorfer

Zum einen bedankte sich Doskozil auch bei den Mitbewerbern Andreas Babler (31,51 Prozent der Stimmen) und Noch-Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner (31,35 Prozent); zum anderen sieht er sein Ergebnis mit 33,68 Prozent Zustimmung als klaren Auftrag: „Es war von allen mutig, sich dieser Wahl zu stellen. Ich möchte aber schon betonen, dass es sich um ein Ergebnis aufgrund eines demokratischen Prozesses handelt.“

Nachfolge-Frage im Land hat „noch Zeit“

Über „sozialdemokratische Themen“ wie die Bekämpfung der Teuerung und eine ausgeglichene Gesundheitsversorgung gelte es nun „einen größtmöglichen Bogen zu spannen und gemeinsam klare Linie zu zeigen“, sagt Doskozil. Er hoffe auch dabei auf Zustimmung und Geschlossenheit in den Gremien. Bei den morgigen Sitzungen in Wien wird Doskozil ebenfalls wieder dabei sein.

Auf die Frage, wie es im Burgenland weitergehen werde, meinte der Landeschef, dass es „derzeit ja keine personellen Probleme“ gebe. Sollte er Bundesparteivorsitzender werden und mit der SPÖ in den Nationalratswahlkampf ziehen, dann sei es nach regulärem Wahltermin erst im kommenden Jahr so weit. Bis dahin sei noch Zeit. Ob es auch im Burgenland eine Mitgliederbefragung zu seiner Nachfolge geben soll, ließ Doskozil noch offen, verwies aber in jedem Fall auf eine nötige Änderung der Statuten.