ÖVP will "kantige Oppositionspolitik" machen

Partei-Sitzung nach Wahl

Einen Tag nach der Landtagswahl legte sich die ÖVP auf ihre künftige Rolle fest. Personelle Änderungen gibt's im Landtags-Team, Parteichef Steiner übernimmt vorerst auch als Klubobmann.

Bekannte und neue Gesichter. ÖVP-Chef Thomas Steiner (l.) und Landesgeschäftsführer Christoph Wolf mit den neuen Abgeordneten Carina Laschober-Luif und Melanie Eckhardt (v.l.).

Bekannte und neue Gesichter. ÖVP-Chef Thomas Steiner (l.) und Landesgeschäftsführer Christoph Wolf mit den neuen Abgeordneten Carina Laschober-Luif und Melanie Eckhardt (v.l.).

© Wolfgang Millendorfer

Die Nachbesprechung des Wahlergebnisses im Landesparteivorstand sei sachlich abgelaufen, betonte ÖVP-Landesobmann Thomas Steiner am Montag nach der Wahl. Eine Notwendigkeit, die "Vertrauensfrage" zu stellen, habe sich natürlich nicht ergeben, antwortete Steiner auf Journalistenfragen: "Mit Zugewinnen und mehr als 30 Prozent der Stimmen haben wir zwei Wahlziele erreicht." Das dritte Ziel, eine Regierungsbeteiligung, sei nicht möglich gewesen - für die absolute Mandatsmehrheit der SPÖ macht die Volkspartei auch "die Schwäche der kleineren Parteien" verantwortlich.

"In dieser Situation braucht es eine ganz kantige und pointierte Oppositionspolitik, die noch mehr die Kontrolle in den Mittelpunkt stellt", gab Steiner angesichts der "SPÖ-Alleinregierung" die Devise aus. Man werde aber bei den einzelnen Themen nach wie vor die Zusammenarbeit suchen. "Die Herausforderung ist nun, dass wir die Opposition neu denken müssen", meinte auch Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. Und: "Wir dürfen uns dieses Ergebnis nicht schlechtreden lassen."

Fünf Neue im Landtags-Team

Personell bleibt an der Spitze alles beim Alten - mit einer Ausnahme: Da Christian Sagartz nun auf der neuen Position im EU-Parlament startet, übernimmt Thomas Steiner formell auch als ÖVP-Klubobmann. Diesen Posten könnte er weiter behalten, entschieden soll dies aber erst bis zur konstituierenden Landtagssitzung werden.

Mit Melanie Eckhardt, Carina Laschober-Luif, Julia Wagentristl, Johannes Mezgolits und Gerald Handig gibt es auf den insgesamt elf Abgeordneten-Sitzen der ÖVP auch neue  Gesichter. Den Einzug in den Landtag nicht geschafft haben Bernhard Hirczy und der bisherige Zweite Landtagspräsident Rudolf Strommer. Sie setzen beziehungsweise hoffen nun auf ein Bundesrats-Mandat.

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