Christian Ries ist neuer FPÖ-Klubchef, Sandro Waldmann lehnte ab
Hofer-Nachfolge
In einer mehr als zweistündigen Klubsitzung hat die FPÖ über die Nachfolge von Norbert Hofer entschieden: Der frühere Nationalratsabgeordnete und jetzige Landtagsmandatar Christian Ries ist neuer Klubobmann im Landtag. Am Nachmittag wurde dann bekannt, dass die Wahl zunächst auf Sandro Waldmann gefallen war, dieser lehnte aber „aus persönlichen Gründen“ ab.
Der neue Klubchef Christian Ries (l.) wurde von Landesparteiobmann Alexander Petschnig (M.) und dem Zweiten Landtagspräsidenten Hans Tschürtz präsentiert. Die Sitzung davor war spannend.
© Wolfgang Millendorfer
Wie nach der Präsentation des neuen Klubobmannes zu hören war, lief die Chef-Wahl doch komplizierter ab, als es seitens der FPÖ zunächst geheißen hatte: Der mittelburgenländische Abgeordnete Sandro Waldmann war zunächst als Nachfolger von Norbert Hofer vorgeschlagen - und auch gewählt - worden. Die „persönlichen Gründe“, aus denen er die Wahl nicht annahm, haben dem Vernehmen nach mit dem rechtlichen Nachspiel einer Rangelei beim Waldfest in Langeck zu tun.
Gerade erst hat Waldmann in diesem Zusammenhang ein Diversionsangebot der Staatsanwaltschaft Eisenstadt angenommen, das gab er nach der Klubsitzung bekannt. Ermittelt hatte man gegen ihn wegen des Verdachts der Körperverletzung, nachdem er bei der Veranstaltung im vergangenen August mit einem anderen Besucher aneinandergeraten war.
Nachdem Waldmann abgelehnt hatte, trat Christian Ries zur internen Wahl an, obwohl er das ursprünglich nicht vorgehabt hatte. Das wurde im FPÖ-Klub auch auf BVZ-Anfrage bestätigt. Dennoch wird betont, dass Ries die „zweite“ Wahl eindeutig für sich entschieden hat: Stimmberechtigt waren in der Klubsitzung die neun FPÖ-Mandatare, Michaela Brandlhofer war krankheitsbedingt entschuldigt. Am Ende stimmten sechs Abgeordnete für Ries als Chef, er selbst enthielt sich, es gab eine Gegenstimme.
„Es gibt niemanden, der jetzt beleidigt ist“, schickte Hans Tschürtz dann bei der Pressekonferenz zur Entscheidung voraus. Der Zweite Landtagspräsident habe sich „für eine gütliche Einigung“ mit vielen Gesprächen eingebracht, erklärte FPÖ-Landesparteiobamnn Alexander Petschnig den gemeinsamen Auftritt.
Und letztlich hat sich Christian Ries die, wie er sagte, „sehr großen Schuhe“ von Vorgänger Norbert Hofer angezogen. Für den Vorsitz im Landtagsklub habe es auch andere Kandidaten gegeben, wurde eingeräumt - genannt wurde hier wiederum Mandatar Thomas Grandits.
Seit 30 Jahren ist Christian Ries Mitglied der Freiheitlichen, er war bereits Nationalratsabgeordneter, ist als blauer Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde Rust tätig – und zusammen mit Markus Wiesler war er stellvertretender Klubchef der einjährigen Ära unter Norbert Hofer.
In Hofers Fußstapfen tritt Ries selbstbewusst. Zum Start wiederholte er auch die blaue Kritik an der rot-grünen Landesregierung, er verwehre sich aber dagegen, „dass die FPÖ alles schlechtredet“. Punkto Transparenz nimmt Ries des bevorstehenden U-Ausschuss zur „Neuen Eisenstädter“ als Anlass, um diese kritischen Themen auf den Tisch zu legen.
Dass es intern Gesprächsbedarf gebe, wurde von Ries auch erwähnt: „In der Kommunikation zwischen Partei und Klub ist noch Luft nach oben.“ Er werde die Dinge nicht „explizit anders“ machen, hielt Ries als neuer Klubchef fest, „aber ich werde es auf meine Art anders machen“. Er habe von Norbert Hofer auch viel gelernt.
Auf die Frage, ob sich die mehr als gespannte Stimmung zwischen SPÖ und FPÖ im Land nun bessern werde, sagte Ries, er sei zu Gesprächen immer bereit, wenn von anderer Seite „scharf geschossen“ werde, dann sei er auch dazu bereit.
Auch auf die Frage, ob er denke, dass man sich bei der SPÖ darüber freue, dass Hofer nicht mehr Klubchef ist, hatte Ries eine Antwort parat: „Wenn die SPÖ jetzt gerade in ihrem Klub darauf anstößt, dann sage ich: Trinkt’s einmal und freut euch, aber es wird jetzt nicht anders.“
Die Sitzung im FPÖ-Landtagsklub wurde schon vor Weihnachten beim angekündigten Abschied von Norbert Hofer terminisiert, zur Stunde beraten die neun Abgeordneten und die Parteispitze über die Nachfolge. Da Hofer nach einem Jahr als Klubchef geht, aber als Mandatar bleibt, gibt es keine Lösung mit einem „Nachrücken von außen“.
Vor der Sitzung gingen sowohl Hofer, als auch Landesparteichef Alexander Petschnig von einer „guten Lösung“ aus. Namen wollten sie keine verraten, die Gremien würden entscheiden. Petschnig räumte aber ein, dass es zuletzt mehrere Optionen gegeben hatte. Die BVZ berichtet live vor Ort, wer die Nachfolge übernimmt, wird um 13.30 Uhr mit einer Pressekonferenz bekanntgegeben. Ein Update lesen Sie dann hier auf BVZ.at!
Wie berichtet, legt Norbert Hofer seine Position als Klubobmann zurück, weil er sich verstärkt in der Privatwirtschaft engagiert - und das ist mit dem Posten nach der Verfassungsreform nicht mehr vereinbar. In der Budgetsitzung vor Weihnachten hatte Hofer einen gänzlichen Rückzug aus der Landespolitik in Aussicht gestellt, das hat er sich dann noch anders überlegt.