Als Antwort auf Ablöse-Gerüchte planen Sagartz und die ÖVP die Reform
Lange Partei-Sitzung
Noch vor der Sitzung des ÖVP-Landesparteivorstandes war nicht ganz klar, ob es am Ende auch personelle Änderungen geben wird. Die interne Kritik war hörbar, auch ein Medientermin wurde abgesagt. Per Aussendung gab Landesobmann Christian Sagartz bekannt, dass man nun eine Reformgruppe einsetzen werde. Bis zum Ergebnis am 16. Juni wird Sagartz in jedem Fall Obmann bleiben, er wird jetzt auch Klubchef im Landtag. Die beiden noch freien Landeslisten-Mandate gehen an Gerald Handig und Bernd Strobl.
Nach der Landtagswahl galt ÖVP-Landesobmann Christian Sagartz (l.) - im Bild mit Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas - als angezählt. Nach der heutigen Parteivorstands-Sitzung gab es keinen Pressetermin.
© Wolfgang Millendorfer
Von 9 Uhr morgens bis zum frühen Nachmittag tagte der ÖVP-Landesparteivorstand in der Zentrale in Eisenstadt, Infos drangen keine nach außen, man habe sich Zeit für Diskussionen gegeben, wurde danach festgehalten. Vor der Sitzung war die Stimmung angespannt, kritisch zu verfehlten Zielen zeigte sich etwa der Wirtschaftsbund-Landesobmann und frühere Kammer-Präsident Peter Nemeth.
Mit Fortgang der Sitzung rückte auch ein angekündigter Medientermin von Landesparteiobmann Christian Sagartz nach hinten; dieser wurde schließlich wieder abgesagt. Am Ende gab es eine schriftliche Stellungnahme, in der die Einsetzung einer Reformgruppe angekündigt wird. Sie soll „die strukturelle, inhaltliche, personelle, organisatorische und finanzielle Neuausrichtung der Partei vorbereiten“, hieß es kurz nach der Sitzung des Landesparteivorstandes. Die Ergebnisse sollen bis 16. Juni vorliegen.
Wie gegenüber der BVZ bestätigt wurde, wird Sagartz bis dahin auf jeden Fall Parteichef bleiben, das könnte auch nach dem Juni-Termin so bleiben, der Prozess sei „ergebnisoffen“. Und: Sagartz übernimmt im Landtag jetzt als ÖVP-Klubobmann von Markus Ulram.
Die Presseaussendung nutzte Sagartz auch nochmals dazu, sich kritisch gegenüber den rot-grünen Koalitionsplänen zu äußern. Die ÖVP werde ihre Rolle „als starke Opposition mit Nachdruck wahrnehmen“. Wie berichtet, hatte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei Bekanntgabe seiner Entscheidung unter anderem auch die „instabile“ Situation der burgenländischen ÖVP als Grund genannt, weshalb man von einer Koalition absehe.
Künftig nur mehr eine Frau für die ÖVP im Landtag
Intern diskutiert wurde auch über die Vergabe der zwei übrigen Landtagsmandate über die Landesliste - eine Entscheidung des Parteivorstandes mit Auswirkungen auf mehrere Anwärter. Einziehen werden der Ollersdorfer Bürgermeister Bernd Strobl und der Edelstaler Ortschef Gerald Handig.
Sie sind die beiden noch fehlenden Namen, die das bereits bekannte Landtags-Team aus Klubobmann Markus Ulram, Parteichef Sagartz, Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas, Eisenstadts Bürgermeister Thomas Steiner, Hans Unger und Carina Laschober-Luif komplett machen. Die Pinkafelder Landwirtin ist die einzige weibliche ÖVP-Abgeordnete. Drei Mandate gingen mit dem Wahlergebnis verloren. Unter jenen, die nicht mehr dabei sind, finden sich auch Julia Schneider-Wagentristl und Melanie Eckhardt, beide aus dem Bezirk Mattersburg.