Van der Bellen kündigt für Montag Treffen mit FPÖ-Chef Kickl an
Statement
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wandte sich am Sonntagnachmittag an die Öffentlichkeit - und kündigte ein Treffen mit dem Sieger der Nationalratswahl, Herbert Kickl, an. Die Kräfte in der Volkspartei, die eine Zusammenarbeit mit ihm ablehnen würden, seien „deutlich leiser“ geworden, sagt das Staatsoberhaupt.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wandte sich am Nachmittag an die Öffentlichkeit.
© APA/TOBIAS STEINMAURER, TOBIAS STEINMAURER
Seit vorgestern, Freitag, überschlagen sich die Ereignisse in der österreichischen Innenpolitik. Zunächst stiegen die NEOS aus den Regierungsverhandlungen aus, daraufhin die ÖVP - deren Obmann Karl Nehammer schließlich seinen Rückzug ankündigte. Vor wenigen Stunden wurde nun bekannt, dass Generalsekretär Christian Stocker die ÖVP interimistisch übernehmen soll.
Mit Spannung wurde nun die Wortmeldung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erwartet - gegen 14.45 Uhr trat er in der Hofburg vor die Medien. Dort dankte er dem scheidenden Bundeskanzler Karl Nehammer ausdrücklich, er habe den Job des Regierungschefs in „nun wirklich nicht einfachen Zeiten“ ausgeführt, so Van der Bellen.
Vom völligen Aus für die Regierungsverhandlungen sei er „überrascht“ gewesen, so Van der Bellen, „das war nicht mein Wunsch“. Nochmals führte er aus, warum er nach der Nationalratswahl nicht den Parteichef der stimmenstärksten FPÖ, Herbert Kickl, mit dem Regierungsbildungsauftrag betraute - er habe der Republik „leere Kilometer“ ersparen wollen, wo doch ÖVP wie SPÖ eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen hatten.
Nun aber hätten sich die Vorzeichen geändert - die Vorbehalte gegen eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Obmann Herbert Kickl in der Volkspartei seien „deutlich leiser" geworden, womöglich gebe es damit einen neuen Weg. Er habe mit dem FPÖ-Chef daher für morgen, 11 Uhr, ein Treffen vereinbart. Zugleich betonte Van der Bellen aber, dass er bei einer etwaigen neuen Regierung weiterhin auf die „Grundpfeiler der Demokratie“ achten werde - und nannte wörtlich etwa den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung sowie freie und unabhängige Medien.