Weiter Warten bei Neugestaltung der Oberwarter Innenstadt
Wortgefecht ÖVP-SPÖ
Bei der seit Jahren diskutierten Neugestaltung der Oberwarter Innenstadt sieht Bürgermeister Georg Rosner das Land in der Pflicht (siehe BVZ KW 50). Die SPÖ kontert und ortet Versäumnisse bei der Stadtführung.
Dass der Busbahnhof aus der Innenstadt raus muss, ist klar. Lösung gibt es bislang keine.
© Bertie Unger
Die Neugestaltung der Oberwarter Innenstadt sorgt weiter für Zündstoff. Bürgermeister Georg Rosner sieht bei der Umsetzung Versäumnisse des Landes. „Seit dem Jahr 2020 bemüht sich die Stadtgemeinde Oberwart intensiv um die Neugestaltung und Revitalisierung unseres Stadtzentrums. Trotz zahlreicher Gespräche, Planungen und eines abgeschlossenen Architekturwettbewerbs fehlt es bis heute an der notwendigen Umsetzung, nicht aus Mangel an Engagement oder Planung seitens der Stadt, sondern weil die entscheidenden Schritte in der Verantwortung des Landes Burgenland liegen“, heißt es in einer Aussendung von ÖVP Stadtparteiobmann Mario Raba.
Sanierungen und Erneuerungen der B63 könnten ausschließlich vom Land Burgenland durchgeführt werden. Der Zustand der Strecke sei sichtbar problematisch: Schlaglöcher, Risse sowie fehlende Sicherheit für Radfahrer und Anrainer.
„Die Verantwortung für den Zustand der B63 liegt eindeutig beim Land Burgenland“, heißt es in einer Aussendung der ÖVP Oberwart. Die Gemeinde könne hier „weder rechtlich noch finanziell“ allein handeln. Die Stadt habe ihre Aufgaben erfüllt, Pläne vorgelegt und Gespräche geführt.
„Nun braucht es klare Entscheidungen und die Bereitschaft des Landes, die notwendigen Maßnahmen umzusetzen“, so die ÖVP weiter. „Verzögerungen dürfen nicht den Eindruck parteipolischer Motive erwecken“.
Busbahnhof in der Stadt nicht mehr tragbar
Kritisiert wird auch, dass zentrale Projekte wie die seit Jahren diskutierte Verlegung des Busbahnhofs nicht vorankommen. „Oberwart braucht eine lebendige Innenstadt. Dazu gehört, dass zentrale Infrastrukturprojekte transparent vorangetrieben werden“, hält die ÖVP fest.
Gefordert werden verbindliche Zeitpläne für die Sanierung der B63, die Umsetzung bestehender Vereinbarungen zur Innenstadtgestaltung sowie volle Transparenz. Als positives Beispiel nennt die ÖVP den Ausbau des Schulcampus, bei dem Stadt und Land gemeinsam agiert haben.
SPÖ sieht Verantwortung bei der Stadt
Die SPÖ Oberwart weist die Vorwürfe zurück. „Oberwarts ÖVP-Bürgermeister Georg Rosner versucht, Verantwortung abzuschieben“, heißt es in einer Stellungnahme. „Jetzt, wo die Wahlen näherkommen, versucht der Bürgermeister, Verantwortung abzuschieben. Das Problem ist aber nicht das Land – das Land war immer ein verlässlicher Partner. Das Problem ist, dass Rosner schlicht kein Interesse gezeigt hat, die Projekte tatsächlich umzusetzen“, sagt SPÖ Stadtrat Christian Dax. Das Land habe über Jahre massiv in Oberwart investiert – in Hochwasserschutz, Bildungscampus, Klinik und Radwegebau. „Wenn ein Bürgermeister jedoch keine Prioritäten setzt und keine Entscheidungen trifft, kann auch nichts weitergehen“, so Dax.