Neuer Landtags-Plan: Sondersitzung für Budgetrede Ende November
Zusätzlicher Termin
Die für kommende Woche im burgenländischen Landtag geplante Budgetrede wird auf eine Sondersitzung am 28. November verschoben. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der sich noch von seiner Kehlkopf-Operation erholt, will dann seine Budgetrede halten.
© Gregor Hafner, Hafner Gregor
Den neuen Zeitplan gab das Büro von Landtagspräsidentin Astrid Eisenkopf bekannt. Landeshauptmann und Finanzreferent Hans Peter Doskozil ist nach einer weiteren Kehlkopf-Operation noch rekonvaleszent. Bei der Budgetrede 2024 war Doskozil verhindert und wurde - ebenfalls in einer Sondersitzung - von Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) vertreten.
Regulär stehen in diesem Jahr noch die Landtagssitzung am 13. November und dann die Dezember-Sitzung mit der Budgetdebatte auf dem Programm. Für die Budgetrede wurde nun die Sondersitzung am 28. November eingeschoben.
Misstrauensantrag vorerst kein Thema
Nicht eingebracht wird am nächsten Donnerstag, den 13. November, jedenfalls der von FPÖ und ÖVP geplante Misstrauensantrag gegen Doskozil. Die Oppositionsparteien kündigten diesen nach dem Landesrechnungshofbericht über die Finanzschulden des Landes an. Wie man damit nun terminlich weiter vorgeht, wird noch besprochen, hieß es auf Anfrage.