Videoüberwachung an Grenzübergängen startklar. Aufzeichnungsgeräte an Grenzübergängen Deutschkreuz und Schachendorf installiert

Von Redaktion APA. Erstellt am 24. Januar 2018 (14:43)
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Innenminister Herbert Kickl (FPÖ).
Parlament, Photo Simonis

"Die Videoüberwachung an zwei burgenländischen Grenzübergängen ist startklar", sagte Innenminister Herbert Kickl zu den technischen Vorkehrungen an den Grenzübergängen Deutschkreuz und Schachendorf. "An diesen beiden Grenzübergängen hat die Landespolizeidirektion Burgenland Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte zu Grenzkontrollzwecken installiert, die jetzt einsatzbereit sind", sagte Kickl.

Die Videoüberwachung ermöglicht es, auch bei diesen beiden Grenzübergängen, die nicht rund um die Uhr mit Personal versehen sind, Hinweise auf reisende Tätergruppen oder Schlepper zu erhalten – und zwar ohne Ausnahme. „Dadurch wird den Kriminellen ein weiterer Riegel vorgeschoben und Österreich wieder ein Stück sicherer gemacht“, so Kickl.

Sicherheitsbehörde ist ermächtigt, Geräte einzusetzen

Laut dem Grenzkontrollgesetz (§ 12 Abs 2 Z. 1 GrekoG) ist die Sicherheitsbehörde dazu ermächtigt, im Bereich von Grenzübergangsstellen Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte einzusetzen. Dem Rechtschutzbeauftragten wird dabei die Gelegenheit eingeräumt, eine Stellungnahme dazu abzugeben. Im Fall der beiden Grenzübergänge Deutschkreuz und Schachendorf äußerte der Rechtschutzbeauftragte keine Bedenken.

"Vor der Inbetriebnahme der Bild- und Tonaufzeichnungsgeräten werden die Grenzübergänge mit von allen Zugängen gut sichtbaren Tafeln gekennzeichnet, damit die Durchreisenden über die Videoaufzeichnungen informiert werden", sagte Innenminister Kickl.