Oper ab 2019 wieder im Steinbruch. Offene Streitpunkte zwischen Land Burgenland und Stiftung Esterházy werden beigelegt. Laut Vereinbarung soll auch der Prozess um das Schloss ruhen.

Von Wolfgang Millendorfer. Update am 20. Februar 2018 (16:36)
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Gemeinsame Erklärung. Esterházy-Direktor Matthias Grün, Landesrat Hans Peter Doskozil, Landeshauptmann Hans Niessl, Esterházy-Direktionsrat Stefan Ottrubay, Landesrat Alexander Petschnig (v.l.).
 

Nach Jahren des Streits und der Gerichtsverfahren trafen die Landespolitik und die Stiftung Esterházy eine Grundsatzvereinbarung, auf deren Basis eine Reihe von Fragen gelöst werden sollen. Im Landhaus in Eisenstadt präsentieren Landeshauptmann Hans Niessl, die Landesräte Hans Peter Doskozil und Alexander Petschnig sowie Direktionsrat Stefan Ottrubay und Matthias Grün von der Stiftung Esterházy die gemeinsamen Pläne.

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Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung
 

Der wichtigste Punkt betrifft den Streit um das Eisenstädter Schloss: In einem jahrelangen Schadenersatz-Prozess hatte Esterházy das Land auf elf Millionen Euro geklagt. Nun soll in naher Zukunft eine außergerichtliche Einigung erzielt werden. Beigelegt wird auch die Debatte um Kulturförderungen, wobei das Oberlandesgericht zuletzt das Ein-Millionen-Urteil gegen das Land bestätigt hatte.

Enge Kooperation in der Kultur

Eine Kooperation der bisherigen Streitparteien ermöglicht nun eine Wiederaufnahme der Oper im Steinbruch: Ab 2019 soll mit Unterstützung des Landes in St. Margarethen wieder gespielt werden. Darüber hinaus soll die „Festivalregion Neusiedler See“ – mit der Oper, den Seefestspielen Mörbisch und dem Esterházy-Herbstgold-Festival – partnerschaftlich koordiniert werden.

Hinsichtlich der einen Million Euro Fördergelder, die das Land laut Urteil des Oberlandesgerichtes Wien an Esterházy nachzahlen müsste, wird der weitere Fahrplan noch festgelegt. Laut Landesrat Doskozil wird geprüft, „wie man mit dieser Rechtssache umgehen wird“, denn es handle sich um eine grundsätzliche Frage. Somit steht offen, ob das Land hier noch den Obersten Gerichtshof anrufen wird.

Seitens Esterházy verweist Ottrubay darauf, dass es jedem überlassen sei, dies zu tun. Man werde sich aber bemühen, in den Rechtsfragen einen gemeinsamen Weg zu finden. Schmunzelnd fügte Ottrubay hinzu: „Und ich hoffe, das werden wir so einhalten, dass man vielleicht nur alle zehn Jahre vor Gericht gehen muss.“

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Bei der Präsentation: Matthias Grün (Esterhàzy), Landesrat Hans Peter Doskozil, Landeshauptmann Hans Niessl, Direktionsrat Stefan Ottrubay (Esterházy) und Landesrat Alexander Petschnig (v.l.)
 

Einem Vergleich hat Esterházy auch im Fall der Wasserrechts-Beschwerden zur Umfahrung Schützen am Gebirge zugestimmt. Unter der „Regie“ von Landesrat Hans Peter Doskozil und der Stiftung Esterházy mit Direktionsrat Stefan Ottrubay wurden gemeinsam mit Landeschef Hans Niessl und Co. mit der Grundsatzvereinbarung weitere Arbeitsschritte und Zeitabläufe abgesteckt.

Oberstes Gebot soll dabei das neue „gegenseitige Vertrauen“ sein. Zudem wurde zugesagt, dass im Rahmen des Jubiläums zu „100 Jahre Burgenland“ 2021 auch Feierlichkeiten im Schloss stattfinden werden.

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Reges Medieninteresse bei der Präsentation